Einmischung in die Wahl? - Russland soll Trump erneut zum Sieg verhelfen

US-Geheimdienste gehen laut Medienberichten von einer weiteren Einmischung Russlands aus. Was ist da dran?

Was ist bekannt über die angebliche Einmischung Russlands? Letzte Woche kam es zu einem Treffen von Parlamentarierinnen und Parlamentariern mit ranghohen Mitarbeitern der US-Geheimdienste. Dies berichten verschiedene Medien, darunter die «New York Times». Ein Sprecher des Geheimdienstausschusses bestätigte demnach nur, dass es in der Anhörung der vergangenen Woche um «die Integrität» der Präsidentschaftswahlen im November gegangen sei. Neue Erkenntnisse der Geheimdienste weisen gemäss den Medienberichten jedoch darauf hin, dass Russland sich dieses Jahr sowohl in die Vorwahlen der Demokraten als auch in die eigentliche Präsidentschaftswahl einmischen wolle – mit dem Ziel, Donald Trump zum Sieg zu verhelfen.

Russland-Gerüchte um Bernie Sanders

Die «Washington Post» berichtet, US-Behördenvertreter hätten Sanders darüber informiert, dass Moskau versuche, seine Bewerbung zu unterstützen. Ziel sei es, den Wettbewerb der Demokraten zu stören.

Es sei nicht klar, in welcher Form Russland Sanders' Wahlkampf unterstützen wolle, berichtete die «Washington Post». In einer Mitteilung an die Zeitung erklärte Sanders: «Offen gesagt ist mir egal, wen (Staatschef Wladimir) Putin als Präsidenten will. Meine Botschaft an Putin ist deutlich: Halten Sie sich aus den amerikanischen Wahlen heraus, und als Präsident werde ich dafür sorgen, dass Sie das tun.»

Wie genau soll sich Russland einmischen? Der US-Sender CNN ist sich sicher: Es geht um Hackerangriffe. Weiter sollen die sozialen Medien instrumentalisiert werden und schliesslich würde Russland auch versuchen, den Ablauf der Wahlen zu manipulieren. Es blieb jedoch zunächst unklar, welche Belege den Abgeordneten dafür im Einzelnen vorgelegt wurden. Doch es werden auf alle Fälle Erinnerungen an 2016 wach: Russland hatte sich vor vier Jahren erwiesenermassen in die US-Wahlen eingemischt.

Weiss man, wie Präsident Trump auf diese neuen Erkenntnisse reagiert hat? Der Präsident habe sehr wütend auf das Treffen reagiert, heisst es in den Medienberichten. Besonders erzürnt habe ihn die Tatsache, dass der Demokrat Adam Schiff an der Anhörung dabei gewesen sei. Adam Schiff ist der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im Repräsentantenhaus und leitete die Impeachment-Untersuchung des Repräsentantenhauses. Trump soll befürchten, die neuen Erkenntnisse könnten Schiff und den Demokraten neue Munition gegen ihn liefern.

Wie reagieren die Demokraten auf die neusten Berichte? Adam Schiff schreibt auf Twitter, er zähle darauf, dass die Geheimdienste den Kongress informierten, sollte es Anzeichen geben, dass sich andere Staaten in die US-Wahlen einmischen wollen.

Die Demokraten hätten davor gewarnt, Trump könnte versuchen, dies zu verhindern. So würde er den Versuch torpedieren, eine russische Einmischung zu stoppen. Elizabeth Warren, eine der Bewerberinnen um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten, warf Trump vor, «die Integrität unserer Demokratie» zu untergraben.

Und was hört man von republikanischer Seite zu den Berichten? Eine offizielle Reaktion von republikanischen Abgeordneten gibt es nicht. Laut den Medienberichten hätten aber jene Republikaner, die beim Treffen mit den Geheimdiensten dabei waren, versucht, die neuen Erkenntnisse in Zweifel zu ziehen. Sie hätten stattdessen darauf hingewiesen, dass Trump zuletzt mehrfach eine harte Haltung gegenüber Russland eingenommen habe. Der Republikaner Chris Stewart wollte sich gegenüber der «New York Times» zwar nicht zum Inhalt des Treffens äussern – er sagte lediglich, Moskau habe keinerlei Grund dafür, eine Wiederwahl Trumps zu unterstützen.