- SPD-Chefin Andrea Nahles kündigt ihren Rücktritt als Partei- und Fraktionschefin an.
- Damit zieht sie die Konsequenzen aus den Niederlagen bei der Europawahl und in Bremen.
- An einer Klausur-Tagung will der Parteivorstand morgen Montag die Strategiefähigkeit der Partei beraten.
Die Diskussion in der Fraktion und viele Rückmeldungen aus der Partei hätten ihr gezeigt, «dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist», begründete Nahles ihre Entscheidung in einem Schreiben an die SPD-Mitglieder.
Sie werde deshalb morgen im Parteivorstand ihren Rücktritt als SPD-Vorsitzende und am Dienstag ihren Rücktritt als Fraktionschefin erklären. Mit diesem Schritt wolle sie die Möglichkeit eröffnen, dass in beiden Funktionen in geordneter Weise die Nachfolge geregelt werden könne.
Herbe Niederlagen kassiert
Die Sozialdemokraten hatten bei den jüngsten Wahlen massive Stimmenverluste erlitten. Bei der Europawahl am vergangenen Sonntag erreichte die SPD nur 15.8 Prozent – das war ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Abstimmung. Sie landete zudem erstmals als drittstärkste Kraft hinter den Grünen.
Zugleich wurde sie bei der Landtagswahl in Bremen zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg nicht stärkste Kraft.
Ihr drohte wohl die Abwahl
Nahles hatte letzte Woche deshalb angekündigt, sich am Dienstag vorzeitig zur Wiederwahl als Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion zu stellen. Auch wenn sich offiziell keine Gegenkandidaten in Stellung brachten, deutete sich zuletzt an, dass Nahles keine Mehrheit bekommen könnte.
Sie habe den Vorsitz von Partei und Fraktion in «schwierigen Zeiten» übernommen, erklärte Nahles nun. Die 48-Jährige war im April 2018 als erste Frau an die Spitze der deutschen Sozialdemokraten gewählt worden. Die Fraktion führt sie seit September 2017.
