Zum Inhalt springen

Header

Audio
In Berlin braut sich etwas zusammen
Aus Echo der Zeit vom 31.05.2019.
abspielen. Laufzeit 02:40 Minuten.
Inhalt

Nach den Europawahlen Schicksalstage für die SPD und ihre Chefin Nahles

Im Moment ist alles noch gleich. Die Sonne scheint, die Touristen radeln durch das sommerliche Berlin, der Reichstag ist verwaist. Doch vielleicht ist am Dienstagabend schon alles anders. Denn hinter den Kulissen läuft ein Zerfallsprozess in der SPD ab, wie bei einer unkontrollierten radioaktiven Reaktion. Der politische Gau, der grösste anzunehmende Unfall, wäre, wenn Andrea Nahles am Dienstag die Wahl als Fraktionsvorsitzende verliert.

Wenn sie dann auch vom Amt der Parteivorsitzenden zurücktritt und damit die von ihr favorisierte Grosse Koalition platzt, wäre das auch Angela Merkels Ende. Das würde Neuwahlen im Herbst bedeuten. Und vielleicht wäre dann die Zeit der grossen Volksparteien vorbei, auf jeden Fall für die SPD.

Niemand will den Kopf hinhalten

Aber bis jetzt finden sich keine Herausforderer, die gegen Nahles als Fraktionsvorsitzende antreten wollen. Es könnte also sein, dass Nahles auch ohne Gegenkandidaten keine Mehrheit erhält oder ein solch schlechtes Resultat erzielt, dass sie faktisch gehen müsste. Dieses Szenario sagt alles über den Zustand der SPD und die Chancen einer personellen und inhaltlichen Erneuerung. Vielleicht wird deshalb der Gau noch einmal verschoben.

Denn die Gegner von Nahles wissen, dass im Herbst drei Wahlen in Ostdeutschland anstehen: in Sachsen, Brandenburg und Thüringen. Der SPD drohen drei schlimme Niederlagen. Und wer möchte jetzt die SPD übernehmen, um danach für drei Niederlagen die Verantwortung übernehmen und dann selbst zurücktreten zu müssen? Der linke Flügel wiederum will einen inhaltlichen Kurswechsel, aber erst im Herbst. Die erwartbaren Wahlniederlagen wären das maximale politische Druckmittel.

Schulz beschimpft Parteikollegen

Soweit die politische Logik. Aber die SPD ist zurzeit komplett unberechenbar. Von der gestrigen Fraktionssitzung wird berichtet, der frühere Kanzlerkandidat Martin Schulz, aus gesundheitlichen Gründen hinter einer dunklen Sonnenbrille, habe einen innerparteilichen Kontrahenten als Arschloch betitelt. Und bei den konservativen Sozialdemokraten habe Nahles keine Mehrheit.

So oder so: Stand heute muss man damit rechnen, dass die Grosse Koalition spätestens im Herbst zerbricht und Neuwahlen dann im Frühling 2020 stattfinden. Denn wenn eine Wahl für das Europaparlament in Brüssel und ein Wählervotum im kleinsten Bundesland Bremen die SPD in Berlin an den Rand des Nervenzusammenbruchs bringt, was müssen dann die grossen Landtagswahlen im Herbst im Osten verursachen?

Peter Voegeli

Peter Voegeli

Deutschland-Korrespondent, SRF

Personen-Box aufklappenPersonen-Box zuklappen

Peter Voegeli ist seit Sommer 2015 SRF-Korrespondent in Deutschland. Er arbeitet seit 2005 für Radio SRF, zunächst als USA-Korrespondent, danach als Moderator beim «Echo der Zeit».

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

31 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von werner zuercher  (Werner Zuercher)
    Das Ende ist Nahles! Wie verzweifelt muss eine Partei sein, wenn sie nach einem Grandios gescheiterten Martin Schulz eine Andrea Nahles zur Vorsitzenden wählt. Wie verzweifelt muss man Erstrecht sein, wenn der gescheiterte Gottkanzlerkanditat von 2017 Martin Schulz wieder im Gespräch als Nachfolger von Andrea Nahles ist! Aber Mitleid wäre fehl am Platz! Die einstige Klientel, die Arbeiterschaft hat man an Massenmigration, Globalisierung, also an sozialistische Weltherrschaftsfantasien verraten!
    1. Antwort von martin blättler  (bruggegumper)
      Ihr Kommentar enthält alles,was zu sagen wäre.
      Schliesse mich voll an.
  • Kommentar von Norbert Zehner  (ZeN)
    Das Aufkommen der AfD als bürgerliche Gegenbewegung zur abgehobenen Internationalisten-Politik von DE in EU-Brussels, oder Aufkommen der Pediga gegen völlig verfehlten Migrationspolitik in DE, haben bei SPD und CDU zur politisch-inhaltlichen "Schockstarre" geführt, mit gemeinsamen Klammer des Verachtens dieser Volksbewegungen als "Mit denen spricht man Nicht". Grüne nutzen diese "Schockstarre" geschickt aus und können praktisch widerstandslos ihre weltfremde Extrempolitik durchdrücken.
    1. Antwort von Michael Suter  (Michel)
      Weltfremd ist nicht die grüne Politik, sondern das Ignorieren der Probleme, die sie anspricht.
    2. Antwort von Albert Planta  (Plal)
      Das sind keine bürgerlichen Gegenbewegungen, das sind reaktionäre Kreise, die sich nicht klar vom Faschismus distanzieren.
    3. Antwort von Lothar Drack  (samSok)
      Ewiggestrige sterben allmählich aus, die Frage ist nur - und dies vor allem in der direkten Demokratie - wie lange sie noch eine Mehrheit indoktrinieren können.
    4. Antwort von Daniel Bucher  (DE)
      Die systematische Ausgrenzung der gewählten AfD Politiker ist eine Schande für die CDU und führt zu einer Missachtung des Wählerwillens. Dies ist demokratiefeindlich.
    5. Antwort von H. Bruppacher  (*)
      Grüne Extrempolitik? Die Law and Order Politik von Winfried Kretschmann kommt doch auch bei vielen Bürgerlichen gut an. Manchmal redet er wie einer aus der SVP..
  • Kommentar von Norbert Zehner  (ZeN)
    Das kann ja nur "gut" kommen mit dieser SPD, wenn der EU-Karrierist im weltfremden EU-Brussels, der es bis zum ausgemusterte EU-Parlamentspräsident "schaffte", und Negativ-Rekord Halter Kanzlerkandidat bei Bundestagswahlen Martin Schulz aus politischen Versenkung heraus in seinem "Sendungsbewusstsein" sich wieder in SPD Gremien einmischt und andere darin als "A****loch" bezeichnet.