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Das Fundament der EU für gemeinsame Lösungen ist in Krisen dünn
Aus HeuteMorgen vom 18.03.2020.
abspielen. Laufzeit 01:33 Minuten.
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EU will gemeinsames Handeln Die EU-Kommission hinkt hinterher

Innerhalb des europäischen Schengenraums spielen sich zurzeit Szenen ab, die wohl kaum jemand so erwartet hat. Autos stauen sich wegen Personenkontrollen an den Grenzen und Einreiseverbote werden ausgesprochen.

Der uneingeschränkte Personenverkehr ist eigentlich ein Kernelement der Schengener Abkommen. Doch immer mehr Mitgliedstaaten führen wieder Grenzkontrollen ein. Sie handeln im Eigeninteresse, um die Bevölkerung vor dem Coronavirus zu schützen. Die EU wirkt dieser Tage alles andere als eine Einheit.

Einigung an EU-Sondergipfel

Nachdem mehrere EU-Staaten eigenständig nationale Massnahmen getroffen hatten, haben die 27 EU-Staats- und Regierungschefs bei einem Sondergipfel versucht, gemeinsame Massnahmen im Kampf gegen das Coronavirus zu beschliessen. Sie haben bei einer Videokonferenz den Vorschlag der Kommission bestätigt, der strikte Einreisebeschränkungen in die EU vorsieht.

Die Staats- und Regierungschefs berieten bei diesem Sondergipfel auch über mögliche Massnahmen, wie die europäische Wirtschaft unterstützt werden könnte und die Unterstützung der Forschung für baldige Medikamente.

Auch wenn sich die Staats- und Regierungschefs auf gemeinsame europäische Linien einigen konnten, sollte dies nicht darüber hinwegtäuschen, dass die meisten EU-Mitgliedstaaten in erster Linie auf die Gesundheit ihrer eigenen Bürgerinnen und Bürger achten.

Von der Leyen muss Koordination übernehmen

Die oft unilateral getroffenen Massnahmen führten zu einer Unzufriedenheit bei Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Immer wieder erwähnte sie, dass es eine europäische Lösung für die Krise geben müsse. Von der Leyen und ihre Kommission haben jedoch wenig Möglichkeiten, um verpflichtende Anweisungen zu geben. Die Gesundheitspolitik sowie nationale Massnahmen für die innere Sicherheit oder die Grenzschliessungen liegen in den Kompetenzen der Mitgliedstaaten.

Von der Leyens Aufgabe ist in erster Linie die Koordination. Und diesbezüglich kann man ihr nicht vorwerfen, dass sie zu wenig unternimmt. Sie ist im ständigen Kontakt mit den Staats- und Regierungschefs, setzt sich intensiv dafür ein, dass medizinische Schutzgüter innerhalb der EU verteilt werden und dass der Binnenmarkt trotz der Krise möglichst gut funktioniert.

Auf Zusammenarbeit angewiesen

Am Montag präsentierte die EU-Kommission auch einen Katalog mit 25 Leitlinien, wie die Grenzkontrollen an den EU-Binnengrenzen funktionieren sollen. Ob alle Staaten diese Massnahmen umsetzen, ist mehr als fraglich.

Trotz intensiver Arbeit der EU-Kommission: Die Geschwindigkeit der Ausbreitung des Coronavirus zeigt, dass Von der Leyen mit den Leitlinien und Vorschlägen oft erst dann kommt, wenn Mitgliedstaaten bereits selbst Massnahmen getroffen haben. Von der Leyen ist auf die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten angewiesen, damit ihre vorgeschlagenen Massnahmen auch wirksam sein können.

Michael Rauchenstein

Michael Rauchenstein

SRF-Korrespondent TV in Brüssel

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Während seines Studiums der Politikwissenschaft an der FU Berlin arbeitete Michael Rauchenstein zweieinhalb Jahre als freier Redaktor für SRF in Berlin. Nach einem Jahr in der Auslandredaktion (und bei der Arena) in Zürich ist er seit März 2020 TV-Korrespondent in Brüssel.

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41 Kommentare

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  • Kommentar von Markus Weber  (Markus Weber)
    Gleichzeitig mit dem Corona-Virus, findet innerhalb der EU eine der grössten Truppenverschiebungs-Übung der Amerikaner statt (Defender 2020). In den letzten Tagen sollten 25'000 US-Armeeangehörige und ihre Ausrüstung (Panzer, etc.) aus den USA nach Europa verlegt werden. Erst auf Druck der europäischen NATO-Partner wurde die Übung vor 2 Tagen zum grössten Teil abgebrochen. Davon war hierzulande nichts zu lesen.
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    1. Antwort von Reto Blatter  (against mainstream)
      Und was wollen sie uns nun mit diesem Kommentar sagen?
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    2. Antwort von Peter Amthauer  (Peter.A)
      Herr Weber will uns damit sagen, dass vor lauter Coronavirus Artikeln über andere wichtige Ereignisse nicht mehr berichtet wird.
      MfG
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  • Kommentar von jean-claude albert heusser  (jeani)
    Statt zu handeln, moniert die EU Kommission wegen der Schengen Regelung, unglaublich diese Naivität!
    Das einzig Richtige ist due Grenzen dicht zu machen und wieder kontrollieren wie früher!
    Die "grenzenloser Freiheit" versagt in dieser Viren Situation gänzlich!
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  • Kommentar von Willy Brauen  (Willy Brauen)
    Die EU war noch nie eine Einheit und wird es nie werden! Die Unterschiede zwischen den einzelnen Staaten sind viel zu gross. Selbst einen lockeren Föderalismus, hätte grosse Mühe. Wir sehen ja die Probleme in der Schweiz, wobei die föderalen Differenzen der Regionen u Kantone bei uns, viel kleiner sind, als in der EU. Eine Zusammenarbeit, wie das zur Zeit der Europäischen Gemeinschaft war, wäre heute erfolgreicher mit unabhängigen Staaten mit gemeinsamen Interessen!
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