Wegen der Coronavirus-Epidemie haben sich die 27 Staats- und Regierungschefs der EU erstmals virtuell zu einem Sondergipfel zusammengeschaltet. Sie kamen überein, alles zu tun, um insbesondere die wirtschaftlichen Folgen dieser Epidemie abzufedern.
Sonderfonds in Höhe von 25 Milliarden Euro
Konkret wurden ein Sonder-Investmentfonds über 25 Milliarden Euro für Soforthilfen an kleine und mittlere Unternehmen sowie eine Lockerung der EU-Regeln für Subventionen beschlossen. Die Regierungen der 27 EU-Mitgliedsländer wollen nichts unversucht lassen, um den sich abzeichnenden Wirtschaftsabschwung aufzufangen.
Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte den Gipfel angeregt. Er zeigte sich mit den Beschlüssen entsprechend zufrieden. «Unsere Botschaft ist: Wir müssen rasch und stark reagieren», erklärte er nach der virtuellen Aussprache.
Kritik an Grenzschliessungen
Macron übte aber auch Kritik. Und zwar an Österreich und Slowenien, die ihre Grenzen zu Italien für viele Reisende geschlossen haben. «Ich denke ehrlicherweise, dass das schlechte Entscheidungen sind», sagte Macron. Auch Frankreich hat eine gemeinsame Grenze mit Italien.
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An der rund zweistündigen Videokonferenz, zu der sich die Staats- und Regierungschefs zusammenschalteten, nahmen auch alle Spitzen aller EU-Institutionen teil, inklusive der Präsidentin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde.
Mit vereinten Kräften wolle man die Corona-Epidemie bekämpfen, sagte Ursula von der Leyen, Präsidentin der EU-Kommission. «Wir werden alle uns zur Verfügung stehenden Mittel nutzen, damit die europäische Wirtschaft diesen Sturm übersteht.»
Enge Zusammenarbeit der Gesundheitsminister
Weiter wurde beschlossen, dass sich alle 27 Gesundheitsminister täglich absprechen, welche Massnahmen zu ergreifen sind, um die Ausbreitung der Epidemie einzudämmen. Gemeinschaftlich wolle man ab sofort auch alle Beschaffungen für Masken und andere medizinische Geräte koordinieren.
Ein EU-weiter Expertinnen-Rat von Virologen wird allen politischen Gremien der EU und der Mitgliedsländer zur Seite gestellt. Die Botschaft ist klar: Diese Corona-Krise soll solidarisch auf europäischer Ebene bewältigt werden.
