Zum Inhalt springen

Header

Video
Einiges Russland feiert bereits Wahlsieg
Aus Tagesschau vom 20.09.2021.
abspielen
Inhalt

Fast alle Stimmen ausgezählt «Es war höchstens die Imitation einer demokratischen Wahl»

Den ersten Ergebnissen zufolge werden im neuen Parlament mit seinen 450 Abgeordneten mindestens vier Parteien vertreten sein. Die Kremlpartei Geeintes Russland erhält nach Auszählung von mehr als 95 Prozent der Stimmen 49,6 Prozent, wie die Wahlkommission mitteilte. Die Kommunisten erhielten demnach 19.2 Prozent. Die rechtspopulistische Partei LDPR des Ultranationalisten Wladimir Schirinowski kam auf 7.5 Prozent und Gerechtes Russland auf 7,3 Prozent. Sie alle gelten als systemtreue Parteien und waren bereits in der Duma vertreten.

    Hoffnungen auf einen Einzug kann sich eine neue Kraft machen: die Partei Nowyje Ljudi, auf Deutsch: Neue Leute. Sie konnte die Hürde von 5 Prozent nach dem Zwischenstand bei der Auszählung knapp überspringen und könnte damit die fünfte Partei im Parlament werden. Die im März vergangenen Jahres gegründete Bewegung kann demnach auch bei den Regionalwahlen in einigen Gebieten auf Erfolge hoffen. Bereits im vergangenen Jahr war sie bei Wahlen auf Regionalebene erfolgreich.

Die Kommunisten profitieren davon, dass viele Russinnen und Russen wirtschaftliche Probleme haben und deswegen haben gerade ältere Leute die Kommunisten gewählt.
Autor: David Nauer Russland-Korrespondet SRF

Den Aufschwung der beiden letztgenannten Parteien erklärt Russland-Korrespondent Nauer so: «Beide Parteien haben Proteststimmen bekommen. Die Kommunisten profitieren davon, dass viele Russinnen und Russen wirtschaftliche Probleme haben und deswegen haben gerade ältere Leute die Kommunisten gewählt. Sie sehnen sich teilweise zurück nach der Sowjetunion.

Video
Einschätzung von Russland-Korrespondentin Luzia Tschirky
Aus Tagesschau vom 20.09.2021.
abspielen

Es gebe aber auch viele junge Leute, die ihre Stimme den Kommunisten gegeben haben: «Viele Kandidaten der kommunistischen Partei wurden vom Oppositionellen Alexej Nawalny unterstützt. Zwar sitzt Nawalny im Gefängnis, also soll wenigstens die andere grosse Oppostionspartei gewählt werden, eben die Kommunisten.»

Opposition nicht zugelassen

«Diese Neuen Leute sind ein Etikettenschwindel: Die Partei gibt sich zwar modern und liberal, aber sie steht voll hinter Putin», sagt Nauer.

«Frei und fair» oder «schmutzig»?

Box aufklappen Box zuklappen

Trotz massiver Manipulationsvorwürfe sieht der Kreml keinen Grund für Zweifel an der Rechtmässigkeit der Parlamentswahl in Russland. Die Abstimmung sei «frei und fair» gewesen, sagte Sprecher Dmitri Peskow am Montag in Moskau der Agentur Interfax zufolge.

Die unabhängigen Wahlbeobachter der Organisation Golos haben dagegen Tausende Verstösse aufgelistet. Das Team des inhaftierten Kremlgegners Alexej Nawalny sprach von der «schmutzigsten Wahl» seit Jahren.

Mehrere beliebte Oppositionelle waren zur Wahl gar nicht zugelassen. Deshalb sagt der Korrespondent: «Es war sicher keine demokratische Wahl, es war höchstens die Imitation einer demokratischen Wahl.» Schon vor der Wahl ging der Staat schon gegen die unabhängigen Medien und die unabhängigen Wahlbeobachter vor.

Er glaubt nicht, dass die Wahlen das Klima in Russland verändern werden: «Es wird neuen Widerstand geben, und der Staat wird mit Repression antworten.» Er befürchte, Russland werde mit diesen Wahlen nicht ruhige Zeiten übergehen, sondern dass es neue Repression geben werde.

Audio
Wahlen in Russland: Kommunisten unerwartet erfolgreich
30:04 min, aus Rendez-vous vom 20.09.2021.
abspielen. Laufzeit 30:04 Minuten.

SRF 4 News, 20.09.2021, 06:18 Uhr;

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

31 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Aktuell sind keine Kommentare unter diesem Artikel mehr möglich.

  • Kommentar von Urs Ziegler  (Urs Ziegler)
    Den Preis zahlt die Bevölkerung, denn all diejenigen die die Macht in einem solchen System stützen, werden die hohle Hand machen.
  • Kommentar von Andrey Elenev  (Le Baguette)
    Das lustigste ist, dass Putin eigentlich keine Manipulationen braucht, um den Sieg zu sichern - solange es noch Leute gibt, die die 90e als Erwachsene/junge Erwachsene erlebt haben, kriegt er genug Unterstützung. Es werden keine grosse Zahlen sein, aber mehr als 50 kriegt seine Partei problemlos.
    1. Antwort von Lars Müller  (l.mueller)
      Behaupten Sie! Nichts davon ist statistisch erwiesen. Schon gar nicht empirisch.
  • Kommentar von Werner Gerber  (1Berliner)
    Laut ARD berichten Wahlbeobachter der AfD, dass alles super gelaufen sei. Dann können wir doch ganz beruhigt sein.
    1. Antwort von Fritz Meier  (FriMe)
      @ Gerber: AfD-Exponenten (u. weitere europäische Rechts- und Linksextreme) hatten z.B. schon 2014 das Fake-Referendum auf der Krim als sauber deklariert. Die AfD, sowie Mme Le Pen oder Salvini sind offene Bewunderer des autoritären Russlands und haben die völkerrechtswidrige Okkupation der Krim und des Donbas begrüsst.
    2. Antwort von Werner Gerber  (1Berliner)
      @Meier, vielen Dank für den Hinweis. Genau das meinte ich mit meiner Ironie. ;-)