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Legende: Video AKK wird im Bundestag vereidigt – und muss Kritik einstecken abspielen. Laufzeit 01:25 Minuten.
Aus Tagesschau vom 24.07.2019.
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Frisch vereidigt Kramp-Karrenbauer fordert mehr Geld für die Bundeswehr

  • Die neue deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ist im Parlament vereidigt worden.
  • Die CDU-Chefin machte sich in ihrer Rede für ein grösseres Verteidigungsbudget stark.

Die Saarländerin kündigte an, bei der Bundeswehr nicht mehr sparen zu wollen. Vielmehr warb sie dafür, den Verteidigungshaushalt stetig zu erhöhen. «Wenn die Bundeswehr die Fähigkeiten zeigen soll, die wir von ihr verlangen, dann muss der Verteidigungshaushalt weiter ansteigen», betonte Kramp-Karrenbauer. Ihr Ziel sei es, die Ausgaben für die Verteidigung bis 2024 auf 1.5 Prozent des Bruttoinlandprodukts zu erhöhen.

Es geht nicht um Aufrüstung.
Autor: Annegret Kramp-KarrenbauerDeutsche Verteidigungsministerin

Zuvor hatte sich Kramp-Karrenbauer bereits zum Ziel der Nato-Partner bekannt, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzustreben. «Es geht nicht um Wünsche von aussen», sagte die 56-Jährige in Anspielung auf die Forderungen von US-Präsident Donald Trump an Deutschland, mehr Geld in die Rüstung zu stecken. «Es geht nicht um Aufrüstung», sagte die CDU-Chefin. Vielmehr müsse Deutschland ein verlässlicher Partner in der Nato sein.

SPD wenig begeistert

Der Koalitionspartner SPD sieht die Forderungen nach noch mehr Geld für die Bundeswehr kritisch. Auch steht das Vorhaben im Widerspruch zur mittelfristigen Finanzplanung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD).

Zwar sind 2020 für das Verteidigungsbudget 44.9 Milliarden Euro vorgesehen. 2023 sind dann aber nur noch 44 Milliarden Euro eingeplant. Die Nato-Quote würde damit von 1.37 Prozent im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung auf 1.24 Prozent zurückgehen – und deutlich unter der Zielvorgabe von 2 Prozent liegen.

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7 Kommentare

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  • Kommentar von Willi Fetzer  (wi)
    Was so alles von Deutschland ins Militär gesteckt wird, wissen die selber nicht einmal ! > SUCHEN SIE; wieso zahlt Deutschland Planungskosten US Spital Ramstein von 150 Mio.€.
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  • Kommentar von Marc Bühler  (Capten Demokratie)
    Die wollen also jedes Jahr soviel für Rüstung ausgeben wie die Ganze NEAT gekostet hat! Ja sogar etwas mehr. Nun, dass meiste geht wohl in den Ausbau der US. Stützpunkte, so wie Treibstoff für die US Flieger, Atombomben Modernisierung in Büchel usw. Ja das zahlt alles der Deutsche Steuerzahler.Da bleibt halt nichts übrig für die eigene Armee ohne mehr Kohle in die Hand zu nehmen.Bei 2% wäre das übrigens 1/4 aller ausgaben der BRD.Baybay,Renten,Krippen, und Hartz 4 herabsetzten.Sonst wird nichts
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    1. Antwort von Marcel Chauvet  (xyzz)
      Kann mir gut vorstellen, dass Ihnen als Bürger der kleinen Schweiz die Zahlen aus Deutschland ungewöhnlich groß vorkommen, abgesehen davon bestimmt das deutsche Verteidigungsbudget nicht das Fachressort, sondern wird von den Abgeordneten des Deutschen Bundestages vorgegeben. War übrigens schon zu Kaisers Zeiten im Reichstag so.
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  • Kommentar von antigone kunz  (antigonekunz)
    Fällt langsam auf, bürgerliche und rechtslastige Frauen werden an die Front geschickt um Geld für Aufrüstung, Militariserung aufzutreiben. Schon lange ist sich das Militär bewusst, wie wichtig Frauen für ihre Kriegsspiele sind. Denn was wäre, wenn alle Mütter, Freundinnen, Ehefrauen, Schwestern einfach diesem Wahnsinn ein klares Stop entgegenhalten würden? Wenn keine Frau mehr bereit wäre psychiatrische und medizinische Auffangstation für die vom Vaterland geschädigten Rückkehrer zu sein?
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