Der Irankrieg wirft die G7 zurück zu ihren Anfängen vor 50 Jahren – und zeigt zugleich, wie brüchig die internationale Ordnung geworden ist.
Die G7 wurde als Reaktion auf die Ölpreiskrisen der 1970er-Jahre gegründet und tagte heute zum ersten Mal wieder als Ölpreis-Spezialrunde, sprich: in einer Videokonferenz mit den Ministerinnen und Minister für Energie sowie für Finanzen zusammen mit den Spitzen der Notenbanken.
Die G7 – ein Zusammenschluss aus Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Italien, Japan, Kanada und den USA – will verhindern, dass die Welt mit dem Irankrieg in eine neue Ölpreis- und Wirtschaftskrise schlittert. Doch anders als in den 1970er-Jahren gibt es bislang wenig koordinierte Massnahmen.
Nach der heutigen Videokonferenz hiess es, man sei «bereit, alle erforderlichen Massnahmen zu ergreifen». In der Diplomatensprache heisst das: Zu konkreten Entscheiden konnte man sich – noch – nicht durchringen.
Ende der Eskalation ist nicht in Sicht
Dabei sei der Irankrieg die «grösste Bedrohung der Energiesicherheit in der Geschichte der Menschheit», sagt Fatih Birol, der Chef der Internationalen Energieagentur (IEA). Larry Fink, der Chef des weltgrössten Vermögensverwalters Blackrock, warnt vor einer «schweren Rezession», sollte der Ölpreis weiter auf 150 US-Dollar pro Fass steigen. Bereits in den letzten 12 Monaten ist er von 75 auf 115 Dollar hochgeschnellt.
Den USA gelingt es nämlich nicht, die Strasse von Hormus, eine Meerenge zwischen Iran und Oman, für Öltanker zu sichern; immer wieder nimmt der Iran dort Tanker unter Beschuss. Bald könnte eine weitere Meerenge unpassierbar werden, nämlich Bab al-Mandab zwischen Jemen und Saudi-Arabien. Dort sind es die Huthi-Milizen, die Öltanker unter Beschuss nehmen und damit ihrem Verbündeten Iran einen Gefallen tun könnten.
Umso dramatischer, dass die Weltdiplomatie immer weniger handlungsfähig zu sein scheint. Zwar haben die IEA-Staaten die Freigabe staatlicher Ölreserven im Umfang von 400 Millionen Fass angekündigt, um den Preisdruck zu dämpfen. Darüber hinaus fehlt aber eine koordinierte Reaktion im grossen Stil.
Nationale Alleingänge statt gemeinsame Antwort
Stattdessen handeln nationale Regierungen auf eigene Faust. Italien senkt die Kraftstoffsteuer. Frankreich unterstützt besonders betroffene Sektoren, Japan stützt den Benzinpreis mit Subventionen. In Frankreich gibt es zudem einen Zustupf für arme Haushalte, während in Grossbritannien ein Hilfspaket für Haushalte mit Ölheizungen geschnürt wird. Die Liste liesse sich beliebig verlängern.
Was fehlt, ist der Wille, nationale Politiken aufeinander abzustimmen, um ihre Schlagkraft zu erhöhen und Verpuffungseffekte zu vermeiden. Denn, wenn es darum geht, Weltmarktpreise zu beeinflussen, muss geklotzt und nicht gekleckert werden.
Es stimmt eben doch, was zugunsten internationaler Zusammenarbeit immer mal wieder ins Feld geführt wird: Die ganz grossen Probleme lassen sich am wirksamsten gemeinsam lösen. Doch Trumps Abneigung gegen die G7 und andere Zusammenarbeitsformen hat die Weltdiplomatie geschwächt – just in einer Zeit, in der sie gefragt wäre wie selten zuvor.