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Generalstreik in Ecuador Proteste gegen die Regierung reissen nicht ab

  • Erneut haben in Ecuador Tausende gegen die Regierung demonstriert.
  • Dabei ist es auch zu Zusammenstössen zwischen Demonstrierenden und Polizei gekommen.
  • Landesweit legte ein Generalstreik das öffentliche Leben lahm.
Video
Aus dem Archiv: Demonstrationen in Ecuador
Aus Tagesschau vom 09.10.2019.
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Auf den Strassen war kaum Verkehr zu sehen, Geschäfte blieben geschlossen, an den Schulen fiel der Unterricht aus. Der Ausstand war überwiegend friedlich, allerdings kam es auch zu Strassenschlachten zwischen Demonstranten und der Polizei.

In der Hauptstadt Quito wurden nach Augenzeugenberichten mehrere Menschen verletzt. Nach Angaben des Innenministeriums wurden seit Beginn der Protestwelle 676 Personen festgenommen. Zu den Demonstrationen und dem Generalstreik aufgerufen hatten Gewerkschaften und die Konföderation der Indigenen Völker Conaie.

Protestierende in den Strassen Quitos
Legende: Tausende Ecuadorianerinnen und Ecuadorianer demonstrierten – meist friedlich – in Quito. Keystone

Die Regierung hat inzwischen den Ausnahmezustand verhängt und um Regierungsgebäude Sperrbezirke eingerichtet. Präsident Lenín Moreno verlegte seine Regierung am Montag nach Guayaquil, um den Unruhen in Quito auszuweichen. Allerdings kam es auch dort zu Protesten.

Treibstoffpreise als Hauptgrund

Die Proteste waren letzte Woche ausgebrochen, nachdem die Regierung des südamerikanischen Landes Subventionen auf Treibstoffe gestrichen hatte. Die Demonstranten geben Moreno die Schuld für den Anstieg der Preise, da er im März ein Abkommen mit dem Internationalen Währungsfonds IWF abgeschlossen hatte.

Ecuador sicherte sich damit IWF-Kredite in Höhe von 4.2 Milliarden Dollar. Im Gegenzug wurde Morenos Regierung zur Auflage gemacht, die staatlichen Subventionen für Kraftstoff zu senken. Diese Subventionen schlagen mit 1.3 Milliarden Dollar im Jahr zu Buche.

Erdöl-Pipeline ausser Betrieb

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  • Angesichts der sozialen Unruhen in Ecuador ist die wichtigste Erdölpipeline des Landes vorübergehend ausser Betrieb genommen worden.
  • Das Energieministerium begründete dies am Mittwoch mit der Besetzung mehrerer Förderanlagen im Amazonas-Gebiet durch Demonstranten.
  • Weil kaum mehr Öl komme, werde der Betrieb des «Trans-Equatorian Oil Pipeline System» vorübergehend ausgesetzt. Normalerweise wird 70 Prozent des in Ecuador geförderten Öls durch diese Pipeline gepumpt.

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3 Kommentare

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  • Kommentar von m. mitulla  (m.mitulla)
    Die Vorgängerregierung wollte die int. Ölfirmen dazu verpflichten, Steuern in Ecuador zu bezahlen und für Umweltschäden aufzukommen. Das Ecuadorianische Verfassungsgericht hatte Chevron zu einer Zahlung von 9,5 Milliarden $ verurteilt. Durch die Vertragsausgestaltung des Herrn Lenín Moreno konnte sich Chevron aus der Verantwortung ziehen. Das Gewinne aus der Ölförderung fliesst nun in die USA. Das ist eine massive Ungerechtigkeit und dagegen wehren sich die Menschen in Ecuador- völlig zu Recht.
    1. Antwort von Markus Hunziker  (MH1)
      Dagegen schon! Mit Sicherheit!
      Dass man die Subventionen auf Treibstoffe streicht, verstehe ich allerdings auch!
    2. Antwort von Albert Planta  (Plal)
      Die Treibstoffsubventionen werden nicht aus Umweltschutzgründen gestrichen.