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US-Sanktionen gegen Irans Aussenminister
Aus Tagesschau vom 01.08.2019.
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«Gesicht dieses Regimes» USA verhängen Sanktionen gegen Irans Aussenminister

  • Die USA haben den iranischen Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif auf die Sanktionsliste gesetzt.
  • Unter anderem werden seine Vermögen in den Vereinigten Staaten eingefroren.
  • Die neuen Sanktionen gegen den als moderat geltenden Sarif dürfte die Spannungen zwischen den beiden Ländern weiter verschärfen.

Aussenminister Sarif sei «das internationale Gesicht dieses Regimes, der die Propaganda und die Desinformationskampagnen zur Unterstützung von Teherans Nuklearprogramm, ballistischen Raketen und Terrornetzwerken anführt», begründete die US-Regierung die Massnahmen.

Sarif äusserte sich derweil unbeeindruckt. Er und seine Familie hätten keinerlei Besitz ausserhalb des Irans, erklärte der Minister über Twitter. «Danke, dass sie mich als so eine grosse Bedrohung ihrer Agenda wahrnehmen», schrieb er in offensichtlich sarkastischem Tonfall.

Die Begründung der US-Regierung für die Sanktionen sei, dass er der wichtigste Sprecher des Irans auf der Weltbühne sei. «Ist die Wahrheit wirklich so schmerzhaft?», fügte er hinzu.

Maximaler Druck

Im Juni hatten die USA Sanktionen gegen Irans obersten Anführer, Ajatollah Ali Chamenei, und gegen mehrere hochrangige Angehörige der Revolutionsgarden verhängt. Die Regierung hatte zugleich angekündigt, auch Sarif auf die Sanktionsliste setzen zu wollen. Sarifs Büro funktioniere als eine Verlängerung des Büros des Obersten Anführers. Die US-Regierung werde ihre Strategie des maximalen Drucks gegen den Iran fortsetzen.

Weiter hiess es aus Regierungskreisen, ins Hauptquartier der Vereinten Nationen könne Sarif weiterhin reisen. Die Vereinigten Staaten würden sich weiter an ihre Verpflichtungen unter den entsprechenden UNO-Vereinbarungen halten.

Irans Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif
Legende: Mohammed Dschawad Sarif zeigt sich von Sanktionen unbeeindruckt. Keystone

Bei Trump in Ungnade gefallen

Sarif gilt als einer der Architekten der Atomabkommens. Im Zuge der Verhandlungen für das Abkommen entwickelten Sarif und sein damaliger US-Kollege John Kerry eine gut funktionierende Arbeitsbeziehung, was angesichts der jahrzehntelangen Feindschaft zwischen den beiden Ländern bemerkenswert war. Der Demokrat Kerry nannte Sarif einen «Patrioten».

Trumps Regierung hingegen hat kein gutes Wort für den Diplomaten übrig. So bezeichnete Aussenminister Mike Pompeo Sarif und den iranischen Präsidenten Hassan Rohani im Februar auf Twitter als «Frontmänner einer korrupten religiösen Mafia».

USA wollen neuen Atomdeal mit härteren Auflagen

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  • Die USA waren im Mai 2018 einseitig aus dem Atomdeal mit Iran ausgestiegen.
  • Mit Sanktionen gegen den iranischen Öl- und Bankensektor wollen sie die Führung in Teheran seitdem dazu zwingen, einem neuen Atomabkommen mit härteren Auflagen zuzustimmen.
  • Der Ölsektor ist die Haupteinnahmequelle des Landes. Das Atomabkommen soll die Islamische Republik davon abhalten, Nuklearwaffen zu entwickeln.

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