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Legende: Video US-Sanktionen gegen Irans Aussenminister abspielen. Laufzeit 02:04 Minuten.
Aus Tagesschau vom 01.08.2019.
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«Gesicht dieses Regimes» USA verhängen Sanktionen gegen Irans Aussenminister

  • Die USA haben den iranischen Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif auf die Sanktionsliste gesetzt.
  • Unter anderem werden seine Vermögen in den Vereinigten Staaten eingefroren.
  • Die neuen Sanktionen gegen den als moderat geltenden Sarif dürfte die Spannungen zwischen den beiden Ländern weiter verschärfen.

Aussenminister Sarif sei «das internationale Gesicht dieses Regimes, der die Propaganda und die Desinformationskampagnen zur Unterstützung von Teherans Nuklearprogramm, ballistischen Raketen und Terrornetzwerken anführt», begründete die US-Regierung die Massnahmen.

Sarif äusserte sich derweil unbeeindruckt. Er und seine Familie hätten keinerlei Besitz ausserhalb des Irans, erklärte der Minister über Twitter. «Danke, dass sie mich als so eine grosse Bedrohung ihrer Agenda wahrnehmen», schrieb er in offensichtlich sarkastischem Tonfall.

Die Begründung der US-Regierung für die Sanktionen sei, dass er der wichtigste Sprecher des Irans auf der Weltbühne sei. «Ist die Wahrheit wirklich so schmerzhaft?», fügte er hinzu.

Maximaler Druck

Im Juni hatten die USA Sanktionen gegen Irans obersten Anführer, Ajatollah Ali Chamenei, und gegen mehrere hochrangige Angehörige der Revolutionsgarden verhängt. Die Regierung hatte zugleich angekündigt, auch Sarif auf die Sanktionsliste setzen zu wollen. Sarifs Büro funktioniere als eine Verlängerung des Büros des Obersten Anführers. Die US-Regierung werde ihre Strategie des maximalen Drucks gegen den Iran fortsetzen.

Weiter hiess es aus Regierungskreisen, ins Hauptquartier der Vereinten Nationen könne Sarif weiterhin reisen. Die Vereinigten Staaten würden sich weiter an ihre Verpflichtungen unter den entsprechenden UNO-Vereinbarungen halten.

Irans Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif
Legende: Mohammed Dschawad Sarif zeigt sich von Sanktionen unbeeindruckt. Keystone

Bei Trump in Ungnade gefallen

Sarif gilt als einer der Architekten der Atomabkommens. Im Zuge der Verhandlungen für das Abkommen entwickelten Sarif und sein damaliger US-Kollege John Kerry eine gut funktionierende Arbeitsbeziehung, was angesichts der jahrzehntelangen Feindschaft zwischen den beiden Ländern bemerkenswert war. Der Demokrat Kerry nannte Sarif einen «Patrioten».

Trumps Regierung hingegen hat kein gutes Wort für den Diplomaten übrig. So bezeichnete Aussenminister Mike Pompeo Sarif und den iranischen Präsidenten Hassan Rohani im Februar auf Twitter als «Frontmänner einer korrupten religiösen Mafia».

USA wollen neuen Atomdeal mit härteren Auflagen

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  • Die USA waren im Mai 2018 einseitig aus dem Atomdeal mit Iran ausgestiegen.
  • Mit Sanktionen gegen den iranischen Öl- und Bankensektor wollen sie die Führung in Teheran seitdem dazu zwingen, einem neuen Atomabkommen mit härteren Auflagen zuzustimmen.
  • Der Ölsektor ist die Haupteinnahmequelle des Landes. Das Atomabkommen soll die Islamische Republik davon abhalten, Nuklearwaffen zu entwickeln.
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16 Kommentare

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  • Kommentar von S. Borel  (Vidocq)
    ... und Trump zündelt munter weiter... Vietnam, Afghanistan, Irak... eigentlich alles verlorene Kriege, reichen offenbar nicht... was sich nicht geändert hat, es profitieren immer dieselben Kreise von solchen Kriegen... und die Wunschvorstellung „stell Dir vor es ist Krieg und es geht keiner hin“ wird Wunschdenken bleiben solange es diese Kreise gibt. So gesehen Business as usual und aus dem Westen nichts neues...
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    1. Antwort von Karl Müller  (KaMü)
      Die U.S. Waffenindustrie muss schliesslich am Leben erhalten bleiben. Je mehr exportiert wird, desto kostengünstiger ist das Beschaffen von Waffen für Eigengebrauch.
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    2. Antwort von David Neuhaus  (Um Neutralität bemüht)
      soviel ich weiss hat Trump im Gegensatz zu seinen Vorgänger bisher noch keinen Krieg begonnen. Ist das wahr?
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    3. Antwort von S. Borel  (Vidocq)
      Ach so Herr Neuhaus? Hat er also einen „zugute“?
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    4. Antwort von kurt trionfini  (kt)
      Herr Neuhaus: Genau: "Bisher noch keinen Krieg vom Zaun gebrochen" ist natürlich der alleinige Verdienst des 45. Präsidenten der USA. Für alles andere; wie zum Beispiel Aufkündigung Atomabkommen Iran, Waffenlieferungen an Saudi-Arabien; müssen dann alle andern den Kopf herhalten: Die Amerikaner, Die Herren Bolton und Pompeo, Der "Deep State" - nur nicht der aktuelle Präsident der USA; Bhüetisnei!
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  • Kommentar von Karl Müller  (KaMü)
    "Man schliesst meist von Sich auf Andere, selten von Anderen auf Sich!" Was, wenn diese alte Weisheit auf die U.S. Regierungsmitglieder zutrifft? Dem Sarif glaube ich, dass er keine Vermögenswerte in den USA hat. Ich glaube auch, die U.S. Regierungsmitglieder haben keine in Iran. Aber anderswo auf der Welt - von denen der Fiskus evt. nichts wissen soll?
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  • Kommentar von Hans Fürer  (Hans F.)
    D. Trump muss gewusst haben, dass diese Sanktion wirkungslos bleibt, dass der iranische Aussenminister seine allfälligen Konten bei US-Banken längst abgezogen hat. Somit handelt es sich bei dieser Massnahme einzig und allein um einen weiteren Versuch, Punkte für die Wahlen 2020 zu sammeln.
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