- US-Präsident Donald Trump droht dem Iran mit der Verschärfung der Sanktionen.
- Trump begründet seine Drohung damit, dass das Regime in Teheran angeblich schon lange gegen das Atomabkommen verstossen und heimlich Uran angereichert habe.
- Für Trumps Behauptung gibt es keine Belege. Zudem ist bislang nicht klar, wie die USA die Sanktionen verschärfen möchten.
Derweil ist der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zu einer Sondersitzung zusammengekommen, um über die ungewisse Zukunft des Atomabkommens zu beraten.
Die USA werfen dem Iran dabei vor, mit seinem Teilausstieg aus dem Abkommen die internationale Gemeinschaft erpressen zu wollen. «Irans aktuelle Position in Atomfragen zielt klar auf eine Eskalation der Spannungen statt auf deren Entschärfung», sagte die US-Botschafterin Jackie Wolcott. Sie rief Teheran daher auf, den Teilausstieg rückgängig zu machen.
USA wollen verhandeln
Gleichzeitig betonte Wolcott, dass die USA «zu Verhandlungen ohne Vorbedingungen» bereit seien. «Wir sind weiterhin bereit und warten auf entsprechende diplomatische Bemühungen», sagte Wolcott. Der einzige Weg, um eine Entlastung von den Sanktionen zu erreichen, sei über Verhandlungen und nicht über eine «atomare Erpressung».
Der Iran erteilte Forderungen nach Änderungen am Atomabkommen am Mittwoch aber erneut eine Absage. «Wir reden nur über das, was im Atomdeal steht. Kein Wort mehr, aber auch kein Wort weniger», sagte Aussenamtssprecher Abbas Mussawi nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA.
Der iranische Aussenamtssprecher Mussawi betonte zudem, dass sein Land im Atomdeal bleiben wolle, wenn die für das Land vorteilhaften wirtschaftlichen Teile des Abkommens umgesetzt würden. «Für Diplomatie sind wir weiterhin offen, aber keine Lippenbekenntnisse zum Atomdeal, sondern konkrete und praktische Lösungen.»
Stufenweise Eskalation
Die USA waren im Mai 2018 einseitig aus dem Abkommen ausgeschert und hatten scharfe Sanktionen gegen Teheran wieder in Kraft gesetzt. Teheran hatte zuletzt höhere Uranvorräte als erlaubt. Auch die zulässige Obergrenze bei der Anreicherung des Urans war jüngst überschritten worden. Der Iran bestreitet, Atomwaffen bauen zu wollen.
