Zum Inhalt springen

Header

Video
Lage für Migranten an polnischer Grenze spitzt sich zu
Aus Tagesschau vom 11.11.2021.
abspielen. Laufzeit 2 Minuten 1 Sekunde.
Inhalt

Grenze Polen-Belarus EU-Länder planen Sanktionen gegen illegale Migration

  • Die EU-Staaten wollen wegen der steigenden Migrantenzahlen an östlichen EU-Aussengrenzen ab Montag weitere Sanktionen gegen Belarus ergreifen.
  • Konkret sollen Fluggesellschaften und andere Beteiligte an illegalen Schleuser-Aktivitäten sanktioniert werden.
  • Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko droht mit einer scharfen Antwort im Fall neuer Sanktionen.

Tausende Migranten haben eine weitere Nacht an der östlichen EU-Aussengrenze zu Belarus in der Kälte verbracht. Staatsnahe belarussische Medien veröffentlichten Videos von hustenden und blutenden Menschen und warfen der polnischen Seite Einschüchterungsversuche durch vor.

Flüchtlinge in einem Waldstück ausserhalb von Narewka.
Legende: An der EU-Aussengrenze gehe es derzeit nicht human zu, konstatiert die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel. Reuters

Auf der anderen Seite berichten polnische Medien über «gewaltsame» Versuche von etwa 150 Personen, den Grenzzaun zu durchbrechen. Soldaten seien mit Gegenständen beworfen worden. Diese wiederum feuerten Warnschüsse in die Luft.

EU will Schraube gegen Lukaschenko anziehen

Die EU-Mitgliedsstaaten bringen derweil ein neues Sanktionsinstrument an den Start. Geplant ist unter anderem, Fluggesellschaften ins Visier zu nehmen, die Migranten aus Afrika oder Asien zur Weiterreise in die EU nach Belarus fliegen. Zudem müssen auch Reiseveranstalter Sanktionen fürchten. Die Hoffnung der EU ist, dass so nicht mehr so viele Menschen aus armen oder konfliktreichen Ländern nach Belarus kommen.

Am Donnerstagnachmittag soll zudem der UNO-Sicherheitsrat zur Lage an der östlichen EU-Aussengrenze tagen. Frankreich, Estland und Irland beantragten die Sitzung des mächtigsten UNO-Gremiums für den Nachmittag (Ortszeit) in New York, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Sicherheitsratskreisen erfuhr. Der Rat soll hinter verschlossenen Türen tagen.

Litauen schlägt humanitären Korridor vor

Box aufklappen Box zuklappen

Litauen will sich für die Schaffung eines humanitären Korridors für rückkehrwillige Migranten einsetzen. Aussenminister Gabrielius Landsbergis will dies bei der UNO-Sitzung einbringen.

Es lägen Informationen vor, wonach einige Migranten auf der belarussischen Seite der Grenze in ihre Heimat zurückkehren möchten. Landbergis schlug am Dienstag vor, die Menschen von der Stadt Grodno auszufliegen.

«Wir haben auch mit der irakischen Regierung darüber gesprochen, und wir und die EU können Transporte anbieten», sagte Landsbergis der Agentur BNS zufolge. «Der Transport ist keine Herausforderung.»

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel wandte sich direkt an den russischen Präsidenten Wladimir Putin und forderte eine humane Lösung des Flüchtlingsproblems an der Grenze zwischen Polen, Litauen und Lettland sowie Belarus. Man müsse das Problem so lösen, «dass es human zugeht», sagte sie am Mittwochabend. «Das tut es im Augenblick leider nicht.»

Dreht Belarus das Gas ab?

In einer Sitzung mit ranghohen Funktionären äusserte der Machthaber in Belarus die Idee, Gaslieferungen in die EU zu stoppen. «Wir beheizen Europa, und sie drohen uns damit, die Grenze zu schliessen», sagte Lukaschenko. Ein Teil einer wichtigen russisch-europäischen Pipeline verläuft durch das Land. Die grösste Gasmenge fliesst aber durch die Ukraine und die Ostsee.

Der Machthaber warnte Polen davor, die Grenze komplett zu schliessen, und drohte mit Folgen. Zugleich warf er Polen eine Militarisierung des Konflikts vor.

Geleaste Flugzeuge als Problem

Der Führung in Belarus wird vorgeworfen, gezielt Migranten ins Land zu holen, um sie dann zur Weiterreise in die EU an die Grenze zu Polen zu bringen. Die Vermutung ist, dass sich Machthaber Alexander Lukaschenko damit für Sanktionen rächen will, die die EU wegen der Unterdrückung der Zivilgesellschaft und der demokratischen Opposition erlassen hat.

Türkei weist Vorwürfe zurück

Box aufklappen Box zuklappen

Die Türkei weist Vorwürfe zurück, wonach die halbstaatliche Fluggesellschaft Turkish Airlines gezielt Migranten nach Belarus einfliege. Aussenminister Mevlüt Cavusoglu habe dies gegenüber seinem polnischen Amtskollegen Zibiniew Rau am Mittwochabend geäussert, berichtete die Nachrichten Agentur Anadolu.

Umstritten war bis zuletzt, inwieweit in der EU ansässige Unternehmen gezwungen werden sollten, mit sofortiger Wirkung sämtliche Geschäftsbeziehungen zu der belarussischen Fluggesellschaft Belavia einzustellen.

Dies würde unter anderem zur Folge haben, dass Flugzeugleasing-Gesellschaften an die Airline ausgeliehene Maschinen zurückfordern müssten. Nach Angaben aus EU-Kreisen hatte Belavia zuletzt deutlich mehr als die Hälfte seiner Flugzeuge nur geleast.

Text der die Postergrafik beschreibt

Tagesschau, 11.11.2021, 19:30 Uhr;

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen