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Legende: Video Trump: «Sind in einer Position der Stärke» abspielen. Laufzeit 00:20 Minuten.
Aus News-Clip vom 25.02.2019.
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Handelskonflikt USA-China Eskalation im Handelsstreit vorerst abgewendet

  • US-Präsident Donald Trump hat die am 1. März auslaufende Frist im Handelsstreit mit China verschoben.
  • Im Kurzbotschaftendienst Twitter sprach Trump von «bedeutenden Fortschritten» in den Handelsgesprächen.
  • Auch Peking zieht eine positive Bilanz der Gespräche und spricht von «erheblichen Fortschritten».

Unter anderem seien substanzielle Fortschritte beim Schutz geistigen Eigentums, bei Technologietransfers, in Währungsfragen und bei Agrargütern erzielt worden, so Trump. Deswegen verschiebe er die Frist, nach deren Ablauf er Strafzölle auf chinesische Waren drastisch erhöhen wollte.

Ein neues Datum nannte der US-Präsident zunächst nicht. Weitere Fortschritte vorausgesetzt solle bei einem Gipfeltreffen mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping in seinem Luxusressort Mar-a-Lago im US-Bundesstaat Florida ein Abkommen besiegelt werden, schrieb Trump auf Twitter weiter. «Ein sehr gutes Wochenende für die USA und China», schloss Trump seinen Tweet.

Trump: «Substantielle Fortschritte in den Gesprächen»

Am «Governor's Ball» im Weissen Haus vom Sonntagabend (Ortszeit) bekräftigte Trump sein Statement. «Wir haben uns in eine Position der Stärke versetzt, zum ersten in über 35 Jahren.» Man werde einen Deal machen, der für beide Seiten «grossartig» sei.

Schwelender Handelsstreit

Die USA und China stecken seit einem Jahr im Handelskonflikt und haben sich gegenseitig mit massiven Strafzöllen überzogen. Weltweit schürt dies Ängste vor einem Einbruch der Konjunktur. Trump ist das US-Handelsdefizit mit China ein Dorn im Auge. Er beschuldigt Peking unfairer Praktiken, darunter des Diebstahls von geistigem Eigentum.

Auch China zog eine positive Bilanz der bisherigen Gespräche. Bei zentralen Streitpunkten wie Technologietransfers, dem Schutz geistigen Eigentums und Wechselkursen seien «erhebliche Fortschritte» erzielt worden, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Chinas, Xinhua.

Peking bleibe von offizieller Seite vorsichtig optimistisch, sagt China-Korrespondent Martin Aldrovandi. Xinhua spreche zwar von deutlichen Fortschritten, warne aber gleichzeitig, dass das Ganze sehr komplex sei und vor allem gegen Ende der Verhandlungen noch schwieriger werden könnte. Gewarnt werde auch vor neuen Unsicherheiten. Bereits letztes Jahr war sich man fast handelseinig geworden, bis Trump das Projekt als nicht zufriedenstellend stoppte.

Eckpunkte für Handelsvertrag

Trumps bisherige Frist wäre am kommenden Freitag abgelaufen. Der US-Präsident hatte damit gedroht, Strafzölle auf chinesische Waren drastisch zu erhöhen, wenn bis dahin keine Einigung erzielt wird. Zölle auf Waren im Umfang von 200 Milliarden Dollar würden dann von bislang zehn auf 25 Prozent steigen. In den vergangenen Tagen hatte Trump aber wiederholt eine Verlängerung der Frist in Aussicht gestellt.

Im Handelsstreit hatte am Donnerstag eine neue Verhandlungsrunde in Washington begonnen. Die zunächst auf zwei Tage angesetzten Gespräche wurden dann bis Sonntag verlängert. Ziel der Verhandlungen ist es, die Eckpunkte für einen Handelsvertrag zwischen den beiden grössten Volkswirtschaften der Welt festzulegen.

Über den genauen Inhalt der Gespräche ist bisher wenig bekannt, wie USA-Korrespondentin Isabelle Jacobi erklärt. Auf dem Tisch liegen Massnahmen zum Ausgleich des Handelsdefizits sowie ein besserer Marktzugang für US-Unternehmen in China. Die USA beanstanden zudem, dass China sich mit unlauteren Mitteln Wettbewerbsvorteile verschafft. Im Fokus sind insbesondere Zukunftstechnologien wie der 5G-Mobilfunk oder die künstliche Intelligenz.

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10 Kommentare

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  • Kommentar von m. mitulla  (m.mitulla)
    Müssen die Chinesen den Amis nun den Genfood abnehmen? Bin gespannt, was der Preis ist, den die Chinesen bezahlt haben.
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  • Kommentar von antigone kunz  (antigonekunz)
    Supra- und internationale Handelsabkommen erweisen sich zunehmend als eine ultimative Waffe, um jegliche staatlichen Souveränität zu untergraben. Kombiniert mit internationalen Schiedsgerichten sind sie tödlich für jede Form von demokratischer Entwicklung und Erstarkung. Eigentlich sind es Paradebeispiele für die Pathologie eines uneingedämmten Kapitalismus, das Freiheit nur noch für Waren, Dienstleistungen und Finanzflüsse vorsieht.
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  • Kommentar von Jean-Philippe Ducrey  (Jean-Philippe Ducrey)
    Interessant wie hier gewisse Leute die Fakten verdrehen. Fakt ist, dass Trump hier schon einen richtig guten Erfolg erzielt hat, die Handelsbeziehungen wesentlich fairer sein werden und sich manch Schweizer Politiker zu Gunsten der Schweiz davon eine Scheibe abschneiden könnte, statt die Schweiz zu Gunsten der Deutschen, Portugiesen und Franzosen ausbluten zu lassen (siehe RAV-Gelder die nach Portugal fliessen).
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