Zum Inhalt springen

Header

Navigation

Inhalt

Innenminister behält Immunität Fünf-Sterne-Basis lehnt Prozess gegen Salvini ab

Legende: Video Innenminister Salvini bleibt immun abspielen. Laufzeit 00:53 Minuten.
Aus Tagesschau vom 19.02.2019.
  • Die regierende Fünf-Sterne-Bewegung in Italien hat einen Prozess gegen Koalitionspartner und Innenminister Matteo Salvini (Lega Nord) abgelehnt.
  • Es geht um den Fall des Migranten-Schiffs «Diciotti», das Salvini im Sommer 2018 nicht anlegen lassen wollte.
  • Salvini wird unter anderem Freiheitsberaubung vorgeworfen.

Ein Prozess kann nicht stattfinden, wenn die Sterne der Aufhebung von Salvinis Immunität nicht zustimmen. Bei einer Onlineabstimmung sprachen sich am Montag 59 Prozent der rund 52'400 Sterne-Unterstützer gegen ein Verfahren für Salvini aus, 41 Prozent dafür.

Der Fall ist extrem heikel für die Anti-Establishment-Partei, weil sie in der Opposition stets gegen die Immunität für Politiker gewettert hatte. Ein Verfahren gegen Salvini würde jedoch eine handfeste Krise mit dem Koalitionspartner, Salvinis rechter Lega, auslösen.

Salvini wollte Druck auf EU-Länder machen

Ende März muss der Senat über die Immunität des Innenministers entscheiden. Dort stellen die Regierungsparteien die Mehrheit.

Im August 2018 hatte die «Diciotti» der italienischen Küstenwache 177 Migranten nach Sizilien gebracht. Fast eine Woche lang hatte Salvini einem Grossteil der Geflüchteten verboten, an Land zu gehen. Damit wollte er Druck auf andere EU-Länder machen, Migranten vom Schiff aufzunehmen.

Legende: Video Aus dem Archiv: Streit um «Diciotti» abspielen. Laufzeit 01:20 Minuten.
Aus Tagesschau vom 26.08.2018.

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.

17 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.