In der zuletzt schwer umkämpften nordsyrischen Stadt und gleichnamigen Provinz Aleppo herrscht Waffenruhe. Allerdings sorgten unterschiedliche Angaben über den Zeitpunkt des Inkrafttretens der zwischen Russland und den USA ausgehandelten Feuerpause für Verwirrung – denn diese gingen um genau einen Tag auseinander.
Während die Feuerpause russischen Medien zufolge erst um Mitternacht in der Nacht auf Donnerstag (Ortszeit) begann, war dies nach Darstellung des US-Aussenministeriums schon 24 Stunden vorher der Fall.
«Wir setzen auf Russland»
Auch die syrische Armee sprach vom Beginn der 48-stündigen Waffenruhe in der Nacht auf Donnerstag, wie die staatliche Nachrichtenagentur Sana meldete. Entsprechend ging auch eine Weisung der Armeeführung an die Truppen.
Moskau und Washington hatten sich darauf geeinigt, die seit Ende Februar in anderen Teilen Syriens geltende Feuerpause auf Aleppo auszuweiten, das von den Kämpfen besonders schwer in Mitleidenschaft gezogen wurde. In einer Mitteilung des US-Aussenministeriums hiess es: «Wir setzen auf Russland als Ko-Vorsitzenden der internationalen Syrien- Unterstützergruppe, seinen Einfluss auf das Assad-Regime geltend zu machen. Die USA werden das ihre tun.»
«Prolog zu einer vollwertigen Feuerpause»
Nach Darstellung des US-Aussenministeriums gab es Verstösse gegen die Feuerpause, aber die Kämpfe seien insgesamt zurückgegangen. Von russischer Seite hiess es, der Schritt könnte der «Prolog zu einer vollwertigen Feuerpause» sein. «Aber wenn jemand wie die (Terrorgruppe) Al-Nusra-Front bewusst den Frieden nicht will, wird er alle Seiten ständig provozieren und beschiessen», sagte Generalmajor Igor Konaschenkow.
Die Vereinten Nationen drängten die Konfliktparteien in Aleppo zur schnellen und vollständigen Umsetzung der Waffenruhe. Der UNO-Sicherheitsrat befasste sich am Mittwoch kurz nach der zwischen den USA und Russland ausgehandelten Vereinbarung in einer Dringlichkeitssitzung mit der Lage in der Stadt.
Schlimmste Wochen des Bürgerkriegs
UNO-Untergeneralsekretär Jeffrey Feltman sagte in der Sitzung, die Bombardements der syrischen Regierung in den vergangenen zwei Wochen zählten zu den schlimmsten seit Beginn des Bürgerkriegs.
UNO-Nothilfekoordinator Stephen O'Brien sprach von einem «Gemetzel» und sagte, das Leben in Aleppo sei wegen der ständigen Gefahr von Attacken, darunter Luftangriffe mit Fassbomben, entsetzlich und habe jeden Sinn verloren.
Blick nach Genf
Deutschlands Aussenminister Frank-Walter Steinmeier, der sich am Mittwoch mit seinem französischen Kollegen Jean-Marc Ayrault um eine Wiederbelebung der Friedensgespräche bemüht und nachdrücklich eine Waffenruhe in Aleppo gefordert hatte, begrüsste die Einigung.
Nunmehr seien alle Konfliktparteien aufgefordert, die Waffenruhe voll einzuhalten und den Menschen in Aleppo «nach Wochen der Angst und Verzweiflung eine Atempause von Krieg und Gewalt zu verschaffen», sagte er. Zudem sei die Einhaltung der Feuerpause «eine wichtige Grundlage» dafür, dass die Genfer Verhandlungen zwischen Regime und Opposition so schnell wie möglich wiederaufgenommen werden können.
Wieder viele Tote in Aleppo
Nach Berichten von Menschenrechtsbeobachtern gab es in Aleppo bei den jüngsten Kämpfen auf beiden Seiten viele Opfer. Jets und Hubschrauber flogen demnach Angriffe auf Regimegegner. Rebellen hätten Dutzende Geschosse auf die Viertel unter Kontrolle des Regimes abgefeuert. Laut den Menschenrechtsbeobachtern starben in den vergangenen Tagen rund 280 Zivilisten in der Stadt.
Zu Kämpfen zwischen Regime und Opposition kam es auch östlich der Hauptstadt Damaskus, wie die Menschenrechtsbeobachter weiter erklärten. Flugzeuge hätten mehr als 20 Angriffe geflogen.
Kein zweiter russischer Stützpunkt
Der russische Generalmajor Igor Konaschenkow sagte, Moskau habe zusammen mit den USA am Dienstag (3. Mai) eine Waffenruhe für Aleppo ausrufen wollen. Andauernde Angriffe auf syrische Regierungstruppen hätten dies aber verhindert.
Er wies Berichte über den Bau einer zweiten russischen Luftwaffenbasis in Syrien zurück. Vom derzeitigen Stützpunkt Hamaimim könne Russlands Luftwaffe alle Ziele in Syrien erreichen.
Neues Treffen in Berlin
Aus Protest gegen den Anstieg der Gewalt in den vergangenen Wochen hatte die syrische Opposition die Friedensgespräche in Genf verlassen. Insgesamt sind seit Ausbruch des Bürgerkriegs vor mehr als fünf Jahren nach UNO-Angaben rund 400'000 Menschen ums Leben gekommen.
In Berlin soll auch ein neues Treffen der internationalen Syrien-Kontaktgruppe vorbereitet werden, die sich zuletzt im Februar in München getroffen hatte. Dazu findet am kommenden Montag in Paris ein weiteres Vorbereitungstreffen mit zehn Staaten statt, wie Ayrault mitteilte.
