Der geplante G8-Gipfel in Sotschi im Juni findet nicht statt. Stattdessen werden sich die Staats- und Regierungschefs der führenden Industrienationen im Juni in Brüssel treffen – ohne Russland. Das beschloss die G7-Runde in Den Haag. Zudem wird Russland von der Teilnahme am Gipfeltreffen der G8 suspendiert, bis das Land seine Politik gegenüber der Ukraine ändert.
Entscheid am Nuklear-Gipfel
US-Präsident Barack Obama, von dem die Einladung zum G7-Treffen stammte, hatte in die offizielle Residenz des niederländischen Regierungschefs Mark Rutte eingeladen, um im kleinen Kreis die westliche Position gegenüber Moskau noch einmal abzustecken. «Wir sind einig darin, dass Russland für sein bisheriges Handeln bezahlen muss», sagte Obama. In einer gemeinsamen Erklärung der alten/neuen G7 wird Russland mit «zunehmend bedeutsamen» Wirtschaftssanktionen gedroht.
Die G7-Staaten seien bereit, ihre Strafmassnahmen gegen Russland zu verschärfen, sollte die Lage in der Ukraine eskalieren, hiess es in der Erklärung. Dazu gehörten Sanktionen, die sich immer stärker auf die russische Wirtschaft auswirken würden. Russland müsse die territoriale Souveränität und Unversehrtheit der Ukraine respektieren. Solange es seinen Kurs nicht ändere, werde es keine G8 geben.
Russland von G8 suspendiert
Nach dem Entscheid des G7-Gipfels reagierte der russische Aussenminister Sergej Lawrow demonstrativ gelassen. «Wenn unsere westlichen Partner glauben, dass sich die G8 überlebt hat, werden wir uns nicht daran klammern», sagte er vor Journalisten in Den Haag. «Wir sehen kein grosses Problem, wenn sich die G8 nicht versammelt - man kann mal ein oder eineinhalb Jahre warten und schauen, wie man ohne dieses Format auskommt.»
Lawrow betonte: «Die G8 ist ein informeller Club, da gibt es keine Mitgliedsausweise, da kann keiner jemanden herauswerfen.» Der Aussenminister fügte hinzu: «Jetzt werden alle wichtigen Fragen in der G20 diskutiert», der Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer.
