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International UNO ruft für den Irak die höchste Notstandsstufe aus

Tagelang waren zehntausende jesidische Flüchtlinge im Sindschar-Gebirge eingeschlossen. Mittlerweile sind fast alle geflüchtet. Die USA sieht darum von einer Rettungsaktion ab. Dennoch ruft die UNO für den Irak die höchste Notstandsstufe aus. Deutschland plant allenfalls Waffenlieferungen.

Angesichts der humanitären Katastrophe im Nordirak hat die UNO für das Land die dritte und höchste Notstandsstufe ausgerufen. Dadurch sollen vor allem Nahrungsmittel und Wasser für zehntausende Menschen bereitgestellt werden, die vor der Offensive der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) auf der Flucht sind.

UNO «Level 3 Emergency»

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Logo der United Nations Assistance Mission for Iraq
Legende: UNAMI

Der Irak ist nach Syrien, dem Südsudan und der Zentralafrikanischen Republik aktuell das vierte Land, in dem die UNO einen Notstand der Stufe 3 erklärt hat. Damit können mehr zusätzliche Gelder und Hilfsgüter mobilisiert werden.

Nach der Flucht der meisten Jesiden aus dem irakischen Sindschar-Gebirge seien dort nur noch rund 1000 Menschen eingeschlossen, sagte eine Sprecherin der UNO-Mission im Irak (Unami).

Laut dem Flüchtlingshilfswerk UNHCR konnten sich in den vergangenen fünf Tagen etwa 80‘000 Menschen vor der IS in Sicherheit bringen. Rund 200'000 Menschen fanden Zuflucht in der kurdischen Autonomieregion im Nordirak, und rund 50'000 seien ins benachbarte Syrien geflohen, schreibt die Unami.

Die Türkei hat laut der Regierung etwa 2000 jesidische Flüchtlinge aufgenommen. Hinter der Grenze hielten sich weitere 20'000 Jesiden auf. Man werde im nordirakischen Grenzort Sacho ein Flüchtlingscamp für 16'000 Jesiden errichten.

USA streichen Einsatz auf dem Sindschar

Das US-Verteidigungsdepartement hatte am Mittwoch mitgeteilt, ein zunächst erwogener US-Militäreinsatz zur Rettung von Flüchtlingen im Nordirak sei unwahrscheinlicher geworden. Spezialeinheiten seien nach Erkundungen im Sindschar-Gebirge zum Schluss gekommen, dass sich dort wesentlich weniger Flüchtlinge aufhielten als zunächst angenommen. Nach US-Luftschlägen sei es vielen gelungen, mit Hilfe kurdischer Kämpfer der Belagerung durch die IS-Terrormiliz zu entkommen.

Deutsche Hilfslieferung – und möglicherweise Waffen

Aufgrund der aktuellen Entwicklung schliesst die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel deutsche Waffenlieferungen in den Irak nicht mehr aus. «Wir nutzen den Spielraum, den uns der politische und rechtliche Rahmen für Rüstungsexporte gibt», sagte sie in einem Zeitungs-Interview. Es sei entsetzlich, was Menschen im Nordirak – Jesiden, Christen und andere – durch die Terrorgruppe IS erleiden würden, sagte Merkel der «Hannoverschen Allgemeinen Zeitung».

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Offenbar will die deutsche Bundeswehr schon am Freitag Hilfsflüge in den Nordirak starten. Nach Informationen der Agentur dpa sollen vier Transall-Flugzeuge 36 Tonnen Sanitätsmaterial und Lebensmittel nach Erbil im kurdischen Autonomiegebiet transportieren. Dort sollen die Hilfsgüter an UNO-Organisationen übergeben werden, die sie unter der notleidenden Bevölkerung verteilen wollen.

Eine offizielle Bestätigung gab es zunächst nicht. Die Planungen und Vorbereitungen für Hilfstransporte liefen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums der dpa.

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