«Wir schaffen Wachstum». Das wiederholt Premier Giuseppe Conte immer und immer wieder. Vor allem in Brüssel, wo er sich mit diesem Versprechen die Erlaubnis holte, in diesem Jahr nochmals neue Schulden zu machen.
Das Kalkül dahinter: Italiens Regierung investiert in die Renten und in die Sozialhilfe, um so den Konsum und das Wirtschaftswachstum anzukurbeln. Nur: Seit letztem Sommer, seit Cinque Stelle und Lega zusammen regieren, schrumpft Italiens Wirtschaft. Und auch die Aussichten sind düster.
Rom muss wohl erneut über die Bücher
Fürs laufende Jahr rechnete die Regierung zuerst mit einem Wachstum von knapp zwei Prozent, dann von einem. Und selbst das scheint derzeit viel zu hoch gegriffen. Weniger Wachstum heisst im Endeffekt weniger Steuereinnahmen. Unter diesen Umständen wird Rom den mit Brüssel mühsam verhandelten Budget-Kompromiss kaum einhalten können. Es ist wahrscheinlich, dass Rom erneut über die Bücher muss, um weiter zu sparen.
Viel wird nun davon abhängen, ob die beiden grossen Wahlversprechen dieser Regierung – die ausgebaute Sozialhilfe und die Frühpensionierung – die Wirtschaft tatsächlich ankurbeln. Bis Mitte Jahr wird man erste Daten haben. Die sozialdemokratischen Vorgängerregierungen Renzi und Gentiloni wurden vom Volk an der Urne bestraft, weil sie kräftiges Wachstum versprochen, aber nicht geliefert hatten.
Und auch diese Regierung dürfte an ihren Wachstumsversprechen gemessen werden. Nur: Cinque Stelle und Lega müssen in Italien nicht mehr nur aus einer Stagnation herausführen, sondern aus einer Rezession.
