Zum Inhalt springen

Header

Inhalt

Kandidatur verboten Europawahl ohne Puigdemont?

  • Der ehemalige katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont darf offenbar nicht für die Wahl des EU-Parlaments kandidieren.
  • Die spanische Wahlbehörde habe die Kandidatur verboten, teilte Puigdemonts Partei «Gemeinsam für Katalonien» mit.
  • Die Wahlkommission selbst nahm zu diesen Informationen bisher nicht Stellung.
Video
Aus dem Archiv: Puigdemont bleibt auf freiem Fuss
Aus Tagesschau vom 22.05.2018.
abspielen

Puigdemonts Partei warf der Wahlkommission vor, ihren Vorsitzenden «zum Schweigen» bringen zu wollen. Der ins Exil geflohene Puigdemont wollte bei der Wahl Ende Mai als Spitzenkandidat seines Bündnisses antreten.

Neben dem Ex-Regionalpräsidenten wurden angeblich auch zwei weitere Anführer der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung nicht zugelassen. Toni Comin und Clara Ponsati hatten sich – ähnlich wie Puigdemont – im Herbst 2017 ins Ausland abgesetzt.

Verschiedene katalanische Politiker sitzen mit Carles Puigdemont an einem Tisch.
Legende: Auch die beiden Politiker Toni Comin (ganz links) und Clara Ponsati (ganz rechts) dürfen nicht zur Wahl antreten. Reuters

Unabhängigkeitsreferendum als Auslöser

Auslöser für die Flucht ins Ausland war das umstrittene Referendum, in dessen Folge Puigdemont die Unabhängigkeit Kataloniens erklärt hatte. Der 56-Jährige wurde daraufhin von der Zentralregierung in Madrid als Regionalpräsident abgesetzt.

Um einer Verhaftung wegen Rebellion zu entgehen, floh er ins Exil nach Belgien, wo er heute lebt. In Spanien ist der Haftbefehl gegen ihn allerdings weiterhin in Kraft.

Es drohen Festnahme und Prozess

Das spanische Wahlrecht schreibt vor, dass EU-Abgeordnete zu Beginn ihres Mandats in Madrid auf die Verfassung schwören müssen. Puigdemont würden in diesem Fall die Festnahme und ein Prozess drohen.

Puigdemont blieb nach seiner Flucht ins belgische Exil bislang von einem Prozess verschont, da die spanische Justiz grundsätzlich keine Verfahren in Abwesenheit der Angeklagten führt. Die spanischen Behörden hatten sich vergeblich um die Auslieferung Puigdemonts – unter anderem auch aus Deutschland – bemüht.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

4 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von M. Roe  (M. Roe)
    Das ist nicht unbedingt schlecht. Ich glaube dieser Mann kann ausserhalb des EU-Prlaments mehr erreichen mit seinem Volk!
  • Kommentar von Walter Matzler  (wmatz)
    Was würde passieren wenn in der Schweiz jemand einen Landesteil als unabhängige Republik ausrufen würde. Man überlege sich einmal, ob man in Bern diesem Jemand gratulieren und ihn mit diplomatischen Ehren empfangen würde!
  • Kommentar von Norbert Zehner  (ZeN)
    Die "Europäichen Werte", wie sich der verblasste EU-Parlamentsvorsitzende Martin Schulz zu äussern pflegte, werden wieder mal von einem (mittel-)wichtigen EU-Land besonders hoch gehalten. Wo sind die Demokratie-Hüter aus EU-Brussels? Man stelle sich nur mal vor, zB Orban würde in Ungarn politische Gegner von Wahlen ausschliessen.
    1. Antwort von David Neuhaus  (Um Neutralität bemüht)
      Verstehe Sie nicht. Sie würden einen Justizflüchtling der vielleicht Verbrechen begegangen hat zur Wahl ins Europaparlament zulassen bevor dies abgeklärt ist?