Zum Inhalt springen

Header

Inhalt

Keine Auslieferung an Spanien Der katalanische Separatistenführer Puigdemont kann aufatmen

  • Der katalanische Separatistenführer Carles Puigdemont muss vorerst nicht damit rechnen, von Belgien nach Spanien ausgeliefert zu werden.
  • Der Haftbefehl gegen ihn und seinen Politikerkollegen Toni Comin sei ausgesetzt, teilte der Katalane mit.
  • Sein Anwalt bestätigte der Nachrichtenagentur DPA die Angaben.
Video
Aus dem Archiv:Puigdemont und seine Auslieferung
Aus Tagesschau vom 03.04.2018.
abspielen

Der Richter habe entschieden, jegliche Einschränkungen der Freiheit von Puigdemont und Comin zurückzunehmen, erklärte der Anwalt Simon Bekaert. «Er entschied, dass die Verfahren zu ihrer Auslieferung nicht fortgesetzt werden können, solange das Europäische Parlament ihre Immunität nicht aufgehoben hat.»

«Spanien muss das Gesetz achten»

Puigdemont und Comin waren im Sommer ins Europaparlament gewählt worden. Sie haben ihr Mandat jedoch bisher nicht antreten können, weil Spanien dies verhindert hat.

Puigdemont hatte zur Entscheidung des Untersuchungsrichters erklärt: «Die belgische Justiz erkennt unsere Immunität an und setzt das Haft- und Auslieferungsersuchen aus!» Nun warteten Comin und er noch auf die Freilassung von Oriol Junqueras, «der die gleiche Immunität wie wir hat». Spanien müsse so handeln wie Belgien und das Gesetz achten.

Puigdemont und Comín waren nach dem Referendum vom Oktober 2017 und einem anschliessenden Unabhängigkeitsbeschluss des katalanischen Parlaments vor der spanischen Justiz nach Brüssel geflohen.

Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Push-Mitteilungen aktivieren

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

2 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.