King's Speech - König Charles' Rede von Krise überschattet

Inmitten der tiefen Regierungskrise hat König Charles mit seiner traditionellen Rede das britische Parlament eröffnet.

«Eine zunehmend gefährliche und unbeständige Welt bedroht das Vereinigte Königreich», sagte König Charles III. zu Beginn seiner Rede. «Meine Regierung wird dieser Welt mit Stärke begegnen und darauf hinarbeiten, ein Land zu schaffen, das für alle gerecht ist», so der 77-jährige Monarch.

Er kündigte etwa eine Stärkung der wirtschaftlichen Beziehungen zur Europäischen Union, mehr Investitionen im Bereich Verkehr und eine Reform des Sozialsystems an. Dazu gehören demnach Reformen im maroden Gesundheitssystem NHS und Massnahmen zur Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit.

Charles III: King's Speech in Krisenzeiten

• 

  «Meine Regierung wird darauf hinarbeiten, ein Land zu schaffen, das für alle gerecht ist»: Charles währen der King's Speech.

  AP / Kirsty Wigglesworth
• 

  Die Rede zur Eröffnung des Parlaments zählt zu den wichtigsten Terminen des Königs.

  AP / Adrian Dennis
• 

  Der König verliest dabei die Regierungserklärung, was jedoch rein zeremoniellen Charakter hat.

  AP / Adrian Dennis
• 

  Üblicherweise reist der König in der Irish State Coach vom Buckingham-Palast zum Parlament.

  AP / Yui Mok
• 

  Die Krone und andere Insignien werden für den Anlass mit einer eigenen Kutsche zum Parlament gebracht, wo der König sie anlegt.

  AP / Adrian Dennis
• 

  Der König hat einen eigenen exklusiven Eingang zum Parlamentsgebäude, den Sovereign's Entrance.

  AP / Aaron Chown
• 

  Ankunft und Abreise des Königs sind auch ein öffentliches Spektakel: Die Kutsche mit Charles und Camilla auf dem Rückweg zum Palast.

  AP / Kin Cheung

Das sogenannte State Opening zählt zu den wichtigsten Terminen im royalen und politischen Kalender Grossbritanniens und folgt jahrhundertealten Regeln. Die King's Speech legt die Vorhaben der Regierung dar, wobei der König keinen Einfluss auf die Inhalte hat, sondern diese nur vorträgt. Charles war gemeinsam mit seiner Frau Königin Camilla mit viel Pomp per Kutsche in einer Prozession vom Buckingham-Palast angereist.

Premierminister Keir Starmer bangt indes weiter um seinen Verbleib im Amt. Seit der krachenden Niederlage seiner Labour-Partei bei den Kommunal- und Regionalwahlen am vergangenen Donnerstag sind vier Junior-Staatssekretäre (Parliamentary Under-Secretary of State) aus Protest gegen den Premier zurückgetreten, zudem mehrere Regierungsmitarbeitende.

Premier Starmer unter Druck

Premierminister Keir Starmer droht gemäss einem Pressebericht womöglich eine parteiinterne Revolte. Gesundheitsminister Wes Streeting stehe vor dem Rücktritt, um Starmer als Chef der Labour-Partei herauszufordern, berichtete die Zeitung «The Times» am Mittwoch.

Die Spekulationen überschatteten die traditionelle King's Speech. Auch an den Finanzmärkten sorgten sie für Unruhe: Die Kurse britischer Staatsanleihen gaben deutlich nach, während die staatlichen Refinanzierungskosten leicht stiegen.

Streeting traf sich vor der King's Speech mit Starmer in dessen Amtssitz in der Downing Street, wollte sich danach zu den Inhalten jedoch nicht äussern. Um eine Kampagne für den Parteivorsitz offiziell zu starten, benötigt er die Unterstützung von 81 Labour-Abgeordneten. Ein solcher Schritt könnte weitere parteiinterne Rivalen auf den Plan rufen.

Als mögliche Kandidaten gelten der Bürgermeister von Greater Manchester, Andy Burnham, sowie die ehemalige stellvertretende Premierministerin Angela Rayner. Beide müssten jedoch zunächst Hürden überwinden: Burnham fehlt das für eine Kandidatur notwendige Mandat im Unterhaus, während Rayner noch eine Steueraffäre zu schaffen macht, die im vergangenen Jahr zu ihrem Rücktritt geführt hatte.

Wes Streeting wird dem rechten Flügel der Labour-Partei zugerechnet, während Burnham und Rayner eher dem gemässigten linken Flügel angehören. Unter Investoren gibt es Bedenken, dass ein traditionellerer linker Labour-Premier die Staatsausgaben und Steuern deutlich erhöhen könnte.

Laut übereinstimmenden Medienberichten ist die Zahl der Abgeordneten, die Starmer zum Rücktritt auffordern, mittlerweile auf mindestens achtzig gestiegen.

Am Dienstag überstand der Premierminister eine Krisensitzung seines Kabinetts schadlos. Mehrere Ministerinnen und Minister sprachen Starmer im Anschluss öffentlich das Vertrauen aus – die Forderungen nach einem Abgang dürften allerdings nicht abreissen.