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Stephan Brandner in Nahaufnahme mit Hand am Kinn.
Legende: Der 53-jährige Stephan Brandner hatte mit mehreren Äusserungen für Empörung gesorgt. Keystone
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Konsequenz aus mehreren Eklats AfD-Politiker wegen Hetze abgewählt

  • Der Rechtsausschuss des deutschen Bundestages hat den umstrittenen Abgeordneten Stephan Brandner der rechtspopulistischen AfD als Vorsitzenden abgewählt.
  • Es handelt sich um einen einmaligen Vorgang in der 70-jährigen Geschichte des Parlaments.
  • Der Ausschuss zog damit die Konsequenzen aus mehreren Eklats, die der AfD-Politiker aus dem ostdeutschen Bundesland Thüringen ausgelöst hatte.
Video
Aus dem Archiv: Wie umgehen mit der AfD?
Aus 10vor10 vom 02.09.2019.
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Zuletzt sorgte Brandner für Wirbel, als er auf Twitter die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an den AfD-kritischen Rocksänger Udo Lindenberg mit der Bemerkung «Judaslohn» kommentierte. Seit der Parlamentswahl 2017 stellt die AfD die drittgrösste Fraktion im Bundestag.

Bradner selbst lehnte Rücktritt ab

Der 53-jährige Jurist hatte bereits zuvor mit seinen Reaktionen auf den Terroranschlag von Halle mit zwei Toten und mehreren Verletzten Empörung hervorgerufen. Die Abgeordneten aller Fraktionen ausser der AfD erklärten Brandner schliesslich für untragbar und forderten ihn zum Rücktritt auf, was dieser aber ablehnte.

Daraufhin beschlossen sie seine Abwahl, nachdem der Geschäftsordnungsausschuss des Bundestags zuvor erklärt hatte, dass dies nach den geltenden, sehr vage gefassten Regeln zulässig sei.

«Klares Signal gegen Hetze und Hass»

Brandner wurde nun mit den Stimmen aller Fraktionen mit Ausnahme der AfD abberufen, wie der stellvertretende rechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jan-Marco Luczak, mitteilte.

«Die Abberufung von Brandner ist ein klares Signal gegen Hetze und Hass – wir geben dem Amt damit endlich seine Würde zurück», erklärte er.

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29 Kommentare

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  • Kommentar von Urs Stäbler  (Stab)
    Deutschland muss Aufwachen und Aufstehen.
    Stellen Sie sich vor in Deutschland gäbe es eine Rezession, dann würde die AfD noch mehr Stimmen abholen. Der erste Schritt wäre, dass ZDF und ARD keine Reden aus dem Bundestag von Mitgliedern der AfD mehr ausstrahlen würden.
    Die Präsenz in diesen Medien wäre dann gleich Null. Auch zu politischen Debatten sollten keine Mitglieder der AfD mehr eingeladen werden.
    Deutschland muss sich gegen die Anfänge wehren.
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  • Kommentar von Willy Brauen  (Willy Brauen)
    Die Gegner der AFD sollten sich mal Gedanken machen, warum diese Partei so erfolgreich ist? Ist es korrekt, wenn man mindestens einen Teil der AFD-Wähler (übrigens zunehmend) auf die rüdeste Art verunglimpft? Das soll nicht bedeuten, dass wirklich Rechtsextreme geschont werden sollten, genau so wenig auch die Linksextremen! Pauschalisieren ist nicht hilfreich!
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    1. Antwort von Reto Camenisch  (Horatio)
      Die Gegner sollten sich überhaupt nicht Gedanken machen, sondern die AfD. Wir leben immerhin noch in einer Demokratie, wo Hetze gegen Minderheiten verdammenswert ist. Dabei ist Sprache nicht nur verroht, sondern entmenschlicht und viele Anhänger fühlen sich in diesem Sumpf aufgehoben ("Man darf dies doch noch sagen". Diese Sprache ruft eben auch Gewalt hervor, und es ist nicht an den Gegner der AfD sich Gedanken zu machen. Wenn schon Gedanken, dann endlich dass sie sich von Nazis abgrenzen..
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  • Kommentar von Sebastian Demlgruber  (SeDem)
    Gut hat der Bundestagsausschuss diesen würdelosen Vorsitzenden gefeuert. Klare Kante gegen Hetzer: Das ist die richtige Antwort auf die dumm-dreisten Versuche von Hassparteien, unter dem Schafspelz der Bürgerlichkeit Menschenfeindlichkeit zu verbreiten. Nein, Rassisten und Antisemiten gehören einfach nicht zur großen, anständigen Mehrheit, sie stellen sich selbst an den Rand, sind Extremisten. Das dürfen sie gerne auch zu spüren bekommen.
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