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Biden reist nach Kiew
Aus Tagesschau vom 20.02.2023.
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Krieg in der Ukraine Joe Bidens Überraschungsbesuch in Kiew – das war das Treffen

  • Unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen hat US-Präsident Joe Biden die Ukraine besucht.
  • Vor seinem angekündigten Besuch in Polen kam Biden am Vormittag überraschend mit seiner Delegation in der Hauptstadt Kiew an.
  • Er hat sich mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski getroffen, um über weitere US-Unterstützung zu sprechen.

Zahlreiche Staats- und Regierungschefs aus anderen Ländern hatten die Ukraine in den vergangenen Monaten bereits besucht – einige zudem mehrfach. Nun folgt auch US-Präsident Biden. Es ist der erste Besuch in der Ukraine seit Kriegsbeginn.

Biden kam am Montagmorgen in der Hauptstadt Kiew an – nur wenige Tage bevor sich der Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine am Freitag zum ersten Mal jährt.

Trotz eines Luftalarms spazierte Joe Biden mit dem ukrainischen Präsidenten Selenski am Vormittag durch die Stadt. Der US-Präsident lobte insbesondere den Verteidigungswillen der Menschen in der Ukraine. «Ein Jahr danach hält Kiew stand. Und die Ukraine hält stand. Die Demokratie hält stand.» Und er fügte hinzu: «Die Amerikaner stehen mit Euch, und die Welt steht mit Euch.»

USA: Moskau war vorab informiert

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Nach Angaben des Weissen Hauses wurde Russland vorab über den Besuch von Präsident Joe Biden in der ukrainischen Hauptstadt Kiew informiert. US-Sicherheitsberater Jake Sullivan machte keine Angaben dazu, was genau Inhalt der Information war und wie die Russen antworteten. Bisher gibt es noch keine offiziellen Reaktionen aus Russland auf Bidens Besuch.

In Moskau wird unterdessen der chinesische Top-Diplomat Wang Yi erwartet. Thema könnten mögliche Friedensgespräche sein, da Yi über diese auf der Münchner Sicherheitskonferenz gesprochen hat.

Biden ging auch auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin ein. «Putin hat gedacht, dass die Ukraine schwach sei und der Westen unterschiedlicher Meinung.» Er hätte aber völlig daneben gelegen. «Den Beweis sieht man ein Jahr später hier in diesem Raum. Wir stehen zusammen.»

«Wichtiges Zeichen für die Ukrainer»

Selenski dankte bei einem gemeinsamen Statement im Marien-Palast für einen «Besuch in schwierigsten Zeiten» und sprach von einem «extrem wichtigen Zeichen der Unterstützung für alle Ukrainer». Er fügte hinzu: «Diese Unterhaltung bringt uns dem Sieg näher.» Zugleich bat er um weitere militärische Unterstützung.

Nach Angaben eines kleinen Pools mitreisender Reporter kündigte Biden ein weiteres Hilfspaket für Kiew im Umfang von einer halben Milliarde US-Dollar an. Der US-Präsident stellte ausserdem in Aussicht, dass es im Verlauf der Woche noch weitere Sanktionen aus Washington gegen Russland geben wird. Einzelheiten dazu nannte er nicht.

Hohen Symbolwert

In den vergangenen Wochen war bereits spekuliert worden, dass Biden seine Reise nach Polen mit einem Besuch in der Ukraine verbinden könnte. Das Weisse Haus hatte mehrfach erklärt, dass dies nicht geplant sei. Reisen von hochrangigen Regierungsmitgliedern in Krisengebiete werden üblicherweise bis zum letzten Moment geheimgehalten.

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Biden in Kiew: Einschätzungen des SRF-Korrespondenten
Aus Tagesschau vom 20.02.2023.
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Dass Biden seinen Besuch nun unmittelbar vor den ersten Jahrestag legte, hat einen hohen Symbolwert – als Zeichen der Unterstützung des wichtigsten und mächtigsten Verbündeten. In den vergangenen Monaten hatten die Amerikaner in rasanter Abfolge diverse Pakete mit Waffen und Munition in milliardenschwerem Umfang auf den Weg gebracht.

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US-Präsident Biden zu Besuch in Kiew
aus Info 3 vom 20.02.2023. Bild: REUTERS/Ukrainian Presidential Press Service
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Nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums hat Washington seit Kriegsbeginn militärische Hilfe im Umfang von fast 30 Milliarden US-Dollar bereitgestellt oder zugesagt. Dazu gehören auch verschiedene schwere Waffensysteme.

Biden und seine Regierung haben der Ukraine zugesichert, ihr auch langfristig beizustehen – solange es nötig sei. Dies hatte die US-Regierungszentrale auch als Kernbotschaft für Bidens Besuch in Polen ausgegeben. Nun überbrachte der US-Präsident diese persönlich in Kiew. Am frühen Nachmittag verliess Biden Kiew wieder. Er wird nun in Polen erwartet.

SRF 4 News, 20.02.2023, 11:30 Uhr;

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