Krieg Israel–Iran - Die Europäer ringen in Genf um eine diplomatische Lösung

• Die Aussenminister Grossbritanniens, Frankreichs und Deutschlands wollen sich bei einem Treffen mit ihrem iranischen Kollegen in Genf um Deeskalation bemühen.
• Auch die EU-Aussenbeauftragte Kaja Kallas nimmt an dem Treffen mit dem iranischen Aussenminister Abbas Araghtschi teil.
• Die Europäer wollen ausloten, ob Teheran zum Einlenken bei seinem Atomprogramm bereit ist.

Dieses Format zwischen Frankreich, Deutschland und den Briten ist seit mehreren Jahren in New York und Genf üblich – letztmals traf man sich im November und dann im Januar, um über das iranische Atomprogramm zu verhandeln. Angesichts der israelischen Angriffe und der iranischen Reaktion hatten die Europäer das Treffen in Genf am Mittwoch kurzfristig eingeräumt.

• 

  Frankreich unter Jean-Noël Barrot, Deutschland unter Johann Wadephul und die Briten unter David Lammy sind nach Genf angereist, um mit dem Iran zu verhandeln.

  REUTERS/Denis Balibouse
• 

  Die Europäer trafen sich am Freitagmittag zunächst in der Residenz des deutschen Abrüstungsbotschafters in Genf zu vorbereitenden Beratungen.

  Fabrice Coffrini/Pool via REUTERS
• 

  Araghtschi will am Nachmittag zudem vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf sprechen.

  EPA/MARTIAL TREZZINI
• 

  Seit 15 Uhr tagen die beiden Parteien in einem Genfer Hotel.

  KEYSTONE/Martial Trezzini

Vor dem Treffen betonte der deutsche Aussenminister Johann Wadephul, dass er den nächsten Schritt von Teheran erwartet. «Der Iran ist jetzt am Zug und Israel kann sich darauf verlassen, dass die Bundesrepublik Deutschland die Sicherheit und die Existenz des israelischen Staates immer im Auge behalten und verteidigen wird», sagte Wadephul.

Eine diplomatische Lösung setze «die ernsthafte Bereitschaft des Iran voraus, auf jede Anreicherung von nuklearem Material zu verzichten, was in Richtung einer atomaren Bewaffnung gehen könnte.» Voraussetzung sei ebenfalls, dass das Raketenprogramm einbezogen werden könne. Bestehe diese ernsthafte Bereitschaft, könnten weitere Gespräche folgen.

Iran: Keine Verhandlungen mit den USA während Israels Angriffen

Irans Aussenminister Abbas Araghtschi hat Verhandlungen mit den USA angesichts der anhaltenden israelischen Angriffe abgelehnt. Solange diese Angriffe nicht aufhörten, gebe es grundsätzlich keinen Raum für Gespräche und Diplomatie, sagte Araghtschi in einem Interview mit dem iranischen Portal SNN. Man sei nicht bereit, mit irgendjemandem zu verhandeln. Es gebe keinen Kontakt mit den US-Amerikanern.

Der britische Aussenminister David Lammy traf kurz vor dem Treffen in Genf mit US-Aussenminister Marco Rubio in Washington zusammen. Das von US-Präsident Donald Trump genannte Zeitfenster von rund zwei Wochen sieht Lammy als Chance für eine diplomatische Lösung und warnte vor einer weiteren Eskalation des Konflikts. Es sei jetzt an der Zeit, den dramatischen Szenen ein Ende zu setzen, sagte er.

Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mahnte eine Verhandlungslösung an. «Der iranische Nuklearbereich ist eine Bedrohung und in der Sache darf es keine laxe Haltung geben», sagte Macron in Paris. Er ergänzte aber: «Niemand kann ernsthaft glauben, dass man auf diese Bedrohung mit den laufenden Operationen antwortet.» Es gebe sehr gut geschützte Werke im Iran und niemand könne derzeit genau sagen, wo sich das auf 60 Prozent angereicherte Uran befinde.

Gegenseitige Bombardierungen dauern an

Derweil erklärte Israel am Freitagmorgen (Schweizer Zeit), es habe iranische Raketensysteme beschossen – in den Gebieten Teheran und Isfahan. Auch ein Forschungszentrum des iranischen Atomprogramms sei bombardiert worden. Insgesamt seien mehr als 60 israelische Kampfjets beteiligt gewesen.

Der Iran seinerseits feuerte Raketen auf Israel ab. Dabei sei erneut auch die Stadt Beerscheba im Süden des Landes getroffen worden, sagt Israel. Mindestens ein Geschoss sei in der Nähe von Wohnhäusern eingeschlagen – es habe Verletzte gegeben.

Es droht eine Flüchlingswelle aus dem Iran

Das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) bereitet sich auf grössere Flüchtlingsgruppen aus dem Iran vor. «Wir erstellen Krisenpläne», sagte UNHCR-Chef Filippo Grandi der Deutschen Presse-Agentur. «Wir haben sie noch nicht veröffentlicht, weil wir nicht genügend Informationen haben und weil wir die Entwicklung abwarten. Aber wir planen auf jeden Fall.» Es gebe bereits unbestätigte Berichte über Ankömmlinge aus dem Iran in Armenien, Aserbaidschan und Turkmenistan, sagte Grandi.

Israels Aussenminister Gideon Saar warf dem Iran eine Hinhaltetaktik vor. Nichts habe sich geändert, schrieb Saar im Netzwerk X. Der Iran führe die Welt in die Irre und versuche nur, Zeit zu verschwenden. Das Land habe nicht die Absicht, sein Nuklearprogramm aufzugeben, das eine existenzielle Bedrohung für Israel darstelle und die ganze Welt gefährde.

Der israelische Verteidigungsminister Israel Katz hat die Armee angewiesen, ihre Angriffe im Iran auszuweiten und dabei verstärkt Ziele der Regierung in Teheran ins Visier zu nehmen. Auf diese Weise solle das «Regime» destabilisiert werden, sagte Katz.