Worum geht es? Ähnlich wie in den vergangenen Wochen in Deutschland oder Frankreich geht es den Landwirten in Italien um die hohen Treibkosten – Gas, Benzin, Strom – und Steuern. Es geht ihnen auch um ihr Einkommen. Viele beklagen, dass die Händler ihnen nur einen Bruchteil dessen zahlen, was sie dann im Laden verlangen. Dazu leidet Italien stark unter dem Klimawandel. Weil der Regen im Winter ausbleibt, müssen die Bäuerinnen und Bauern bewässern, was kostet. Sie sagen, sie können sich das nicht mehr leisten.
Was ist zu erwarten? Die Bäuerinnen und Bauern haben einen Marsch auf Rom angekündigt. Die Stadt wurde in den letzten Tagen sozusagen eingekreist: Es stehen Hunderte Traktoren auf Parkplätzen rund um die Stadt Rom. Heute sollen die ersten Traktoren bis in die Innenstadt fahren. Wie gross diese Demonstration dann aber wirklich wird und ob die Behörden einen grösseren Aufmarsch dulden, ist derzeit noch unklar. Die Regierung versucht, diesen Protest möglichst unter dem Deckel zu halten.
Welche Rolle spielt Brüssel? «Die EU wird in Italien gern für vieles, wenn nicht gar für alles, verantwortlich gemacht», sagt Franco Battel, SRF-Italienkorrespondent. Es scheint aber klar zu sein, dass dies in dieser Absolutheit in dieser Frage nicht zutrifft. «Ein Teil des Unmuts richtet sich gegen die Brüssler Politik. Doch ein anderer Teil des Zorns dreht sich auch um hausgemachte Probleme.»
Was bedeuten die Proteste für Giorgia Meloni? Die Landwirtschaft steht politisch der konservativen Regierung nahe. Die Proteste seien für Ministerpräsidentin Meloni deshalb sehr ungemütlich, sagt Battel. Es gehen sozusagen ihre eigenen Leute gegen sie auf die Strasse. Meloni hat ihren Schwager zum Landwirtschaftsminister gemacht: «Daher kann sie ihn auch nicht einfach als ein Bauernopfer darbringen. Das würde ihr als eine persönliche Niederlage ausgelegt.» Der landwirtschaftliche Sektor hat bei den Wahlen vor anderthalb Jahren mehrheitlich Meloni gewählt. «Jetzt läuft sie Gefahr, dass sich ein ganzer Sektor von ihr abwenden könnte.»
«Mein Eindruck ist es, dass Giorgia Meloni es schafft, sich auf der internationalen Bühne Gehör zu verschaffen und zum Teil auch wirklich glänzen kann. Zum Beispiel, wenn sie mit dem ungarischen Premierminister Orban über die Hilfe an die Ukraine verhandelt. In der Innenpolitik ist ihr aber bisher wenig gelungen. Italien hat viele wirtschaftliche Probleme. Die Staatsschuld und die Steuern in Italien bleiben sehr hoch. Jetzt kommt noch dieses Problem an ihrer eigenen politischen Basis dazu. So ist Meloni innenpolitisch bisher kein grosser Wurf gelungen und das scheint mir die eigentliche Achillesferse dieser Regierung zu sein», sagt Italienkorrespondent Franco Battel über die anderthalbjährige Regierungszeit Melonis.
