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Legende: Video Kanadas Premier zur Zolleinigung mit den USA (engl.) abspielen. Laufzeit 02:45 Minuten.
Aus News-Clip vom 18.05.2019.
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Mexiko, Kanada und USA einig Ende eines Zoll-Zoffs

  • Vor einem Jahr hat Donald Trump die Wirtschaftswelt mit seinen Sonderzöllen auf Stahl und Aluminium geschockt.
  • Jetzt hat er erstmals wieder Zölle abgeschafft. Mit den Nachbarn Kanada und Mexiko herrscht wieder halbwegs Handelsfrieden.

Erstmals seit Beginn seiner Handelsfeldzuges schafft US-Präsident Donald Trump von ihm selbst eingeführte Sonderzölle wieder ab.

Binnen 48 Stunden keine Zollschranken mehr

Für den Handel mit Stahl- und Aluminiumprodukten mit den Nachbarländern Kanada und Mexiko soll es binnen 48 Stunden keine Zollschranken mehr geben, kündigten die USA und Kanada an. «Ich freue mich ankündigen zu können, dass wir eine Einigung mit Kanada und Mexiko erzielt haben, und wir werden unser Produkt in diese Länder verkaufen, ohne Zölle oder signifikante Zölle», sagte Trump.

Kanadas Premier zur Einigung mit Trump

Kanadas Premierminister Justin Trudeau erklärte, man wolle mit dem gemeinsamen Freihandelsabkommen voranschreiten. Da habe es keinen Sinn, gegenseitig Zölle auf Stahl und Aluminium zu erheben.

«Grosser Schritt zum neuen Handelsabkommen»

Der wechselseitige Abbau der Strafzölle sei ein «grosser Schritt» auf dem Weg zur Ratifizierung des neuen Handelsabkommens USMCA «in den kommenden Wochen», betonte Trudeau auf einer Pressekonferenz in Hamilton.

Die Strafzölle hatten die Ratifizierung des zuvor von Kanada, Mexiko und den USA ausgehandelten neuen Handelsabkommens unter dem Namen USMCA ins Stocken gebracht. Dieses hatten die drei Staaten Ende November unterzeichnet. USMCA soll das Vorgängerabkommen Nafta ersetzen, in dem Trump die USA massiv benachteiligt sah.

Parlamente als nächste Hürde

Das USMCA-Abkommen, Link öffnet in einem neuen Fenster muss noch von den Parlamenten aller drei Länder ratifiziert werden, bevor es in Kraft treten kann. Die Parlamentarier hatten erhebliche Vorbehalte, vor allem wegen der Stahlzölle.

Unter dem Deckmantel der nationalen Sicherheit hatte der Chef im Weissen Haus im Frühjahr 2018 Handelspartner weltweit mit Sonderzöllen auf Stahl und Aluminium überzogen. Viele Länder hatten Vergeltungszölle gegen die USA eingeführt.

Gegen Transitstahl aus China

Mit USMCA wird eine der grössten Freihandelszonen der Welt geschaffen. Neben der Aufhebung der Zölle einigten sich die beiden Länder auch darauf, alle Rechtsstreitigkeiten in der Sache beizulegen. Ausserdem wollen sie wirksam gegen Transitstahl, der etwa aus China kommt und in das jeweils andere Land weitergereicht wird, vorgehen.

Für die Aufhebung der Zölle müssen die beiden US-Nachbarländer also sicherstellen, dass chinesischer Stahl nicht über den Umweg Kanada oder Mexiko in die USA gelangen kann.

Zollerleichterung auch für die Türkei

Bereits am Vortag gab Trump eine Zollerleichterung für die Türkei bekannt. Stahl- und Aluminiumimporte aus der Türkei werden künftig nur noch mit 25 Prozent statt wie bisher mit 50 Prozent Zoll belegt.

Die Entscheidung über die für die EU und Japan angedrohten Autozölle wurde zudem um ein halbes Jahr verschoben. Mit Japan einigten sich die USA auf zollfreie Rindfleischexporte.

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11 Kommentare

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  • Kommentar von Walter Wieser  (Walt)
    Der USMCA Vertrag ist bekanntlich von Trump initiiert worden. Ich bezweifle allerdings das der US Kongress sein OK dazu gibt. Somit ist es moeglich das ueberhaupt kein Vertrag mehr existiert da ja die NAFTA, ein schlechter Vertrag fuer die USA, so oder so nicht mehr existiert. Somit ist in beiden Faellen ein Trump Sieg bereits gegeben. Ob das nun passt oder nicht. Das Trudeau das noch nicht existierende Resultat als seinen Sieg verkauft ist aufgrund seiner wachsenden Unbeliebheit zu verstehen.
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  • Kommentar von Thomas F. Koch  (dopp.ex)
    Bleibt abzuwarten, ob der "neue" Vertrag speziell vom US Kongress ratifiziert wird.
    Einige der neuen, respektive geänderten Punkte sind doch eher als wirtschaftsfreundlich, denn als konsumentenfreundlich zu bezeichnen. So wie der Patenschaft für Medikamente verlängert, bevor günstigere Generikas portiert werden dürfen. Internetfirmen sind nicht haftbar für den von ihren Kunden produzierten Inhalt. Damit sind sie nicht mehr für die Verbreitung strafrechtliche Inhalte haftbar.
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  • Kommentar von S. Borel  (Vidocq)
    Köstlich... jetzt wird das also auch noch als „Sieg“ Trump‘s verkündet... einfach köstlich!
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    1. Antwort von Lukas Gubser  (Mastplast)
      Ich Persönlich finde es gut dass das SRF auch Berichte über Trumps Politik verbreitet, die nicht negativ sind.
      Das dies dem Herrn Borel nicht ins Weltbild passt, sollte auf keinen Fall, Anlass dazu geben davon abzurücken.
      Danke SRF.
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    2. Antwort von S. Borel  (Vidocq)
      Ja Herr Gubser... in diesem Fall krebst Mr President zurück... tatsächlich eine gute Nachricht.
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