Was sind die «Midterm Elections»? Am 8. November wird eine sehr grosse Zahl von öffentlichen Ämtern neu besetzt – auf Bundesebene, auf Ebene der Bundesstaaten und auf lokaler Ebene. Diese Wahlen finden exakt zur Halbzeit zwischen zwei Präsidentschaftswahlen statt, weshalb sie Zwischenwahlen oder Midterm Elections genannt werden. Im Fokus stehen vor allem die Kongresswahlen.
Wird der gesamte US-Kongress neu gewählt? Das Repräsentantenhaus, die grosse Kammer mit ihren 435 Sitzen, wird gänzlich neu gewählt. In der kleinen Kammer, im Senat, stehen 35 Sitze zur Wahl, was rund einem Drittel der 100 Sitze entspricht. Im Repräsentantenhaus verfügen die Demokraten derzeit über eine kleine Mehrheit. Hauchdünn ist die Mehrheit der Demokraten im Senat: Beide Parteien halten dort je 50 Sitze, weil aber Vizepräsidentin Kamala Harris auch dem Senat vorsitzt, kann sie Pattsituationen per Stichentscheid zugunsten der Demokraten entscheiden.
Welche Partei wird die Wahlen gewinnen? Die Demokraten können vielleicht ihre Mehrheit im Senat halten, unter Umständen gar ausbauen. Im Repräsentantenhaus müssen die Republikaner unter dem Strich aber nur fünf Sitze dazugewinnen, um eine Mehrheit zu holen. Gemäss Umfragen dürfte das gelingen. Die Frage ist, ob es zu einer richtigen «roten», also republikanischen Welle kommt.
Midterm Elections sind eine Art Referendum über den amtierenden Präsidenten. Die regierende Partei verliert in der Regel Sitze. Und wenn Präsidenten schlechte Umfragewerte haben – so wie Joe Biden – dann sind die Verluste häufig besonders gross: 2018, als Donald Trump im Weissen Haus war, verloren die Republikaner allein im Repräsentantenhaus 40 Sitze und 2010, als Barack Obama regierte, kam es zu einer roten Welle. Die Demokraten verloren 63 Sitze.
Welches sind die wichtigsten Wahlkampfthemen? Die Republikaner haben mit der Inflation ein starkes Wahlkampfargument: Die hohen Preise, etwa von Lebensmitteln, sind die Hauptsorge vieler Menschen. Die Demokraten und vor allem Präsident Biden werden dafür verantwortlich gemacht. Viele Republikaner setzen auch auf das Thema Kriminalität und Drogen – und werfen den Demokraten vor sie seien «soft on crime», also nachlässig gegenüber Straftätern.
Die Demokraten können auf einige Leistungen der Biden-Regierung verweisen. Sie warnen auch, die Republikaner würden versuchen, die Sozialprogramme zusammenzustreichen. Und ihnen spielt das Thema Abtreibung in die Hände. Im Sommer hat der Oberste Gerichtshof das landesweite Recht auf Abtreibung gekippt. Die Demokraten wollen dieses Recht schützen und hoffen, dass vor allem Frauen nun Demokraten wählen. Joe Biden hat auch erklärt, es gehe um die Zukunft der Demokratie: Donald Trump und seine Anhänger seien eine Gefahr, man müsse ihnen an der Urne eine Absage erteilen.
Wie wird gewählt? Die Bundesstaaten stellen je zwei Senatoren oder Senatorinnen – und je nach Einwohnerzahl eine Anzahl von Abgeordneten, die ins Repräsentantenhaus einziehen. Jeder Abgeordnete vertritt einen Wahlbezirk, der rund 700'000 Einwohner und Einwohnerinnen umfasst. Es sind die Bundesstaaten, die diese Wahlbezirke nach jeder Volkszählung neu festlegen.
Die jetzige Wahl basiert auf dem Zensus von 2020. Hier passiert das viel kritisierte «Gerrymandering»: Jene Partei, die einen Bundesstaat kontrolliert, versucht Wahlbezirke zu «zeichnen», die der eigenen Seite helfen – und wo der Sieg der eigenen Partei praktisch garantiert ist. So nimmt die Zahl der Wahlbezirke, die wirklich umkämpft ist, immer mehr ab. In vielen Wahlbezirken steht das Resultat schon fest.
Was passiert auf Ebene der Bundesstaaten? In 36 der 50 Bundesstaaten wird ein Gouverneur oder eine Gouverneurin gewählt – und in fast allen Bundesstaaten wird ein neues Parlament («state legislature») bestellt. Wie der Kongress bestehen sie jeweils aus zwei Kammern. Die Mehrzahl dieser Parlamente wird derzeit von den Republikanern kontrolliert. Die Bedeutung ist nicht zu unterschätzen: Die Bundesstaaten erlassen Waffen-, Abtreibungs- oder Wahlgesetze.
