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USA und Iran tauschen Gefangene aus
Aus Tagesschau vom 18.09.2023.
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Monatelange Vermittlungen USA und Iran tauschen Gefangene aus – EDA involviert

  • Seit Monaten wurde ein Gefangenenaustausch zwischen den USA und dem Iran geplant.
  • Nun wurden fünf US-Gefangene freigelassen. Im Gegenzug können fünf Iraner aus US-Haft in ihre Heimat zurückkehren.
  • Die Schweiz war beim Gefangenenaustausch mit ihren guten Diensten involviert.

Der Iran hat im Rahmen eines Gefangenenaustausches mehrere US-Staatsbürger freigelassen. Sie wurden an Bord eines Flugzeugs von Teheran nach Katar ausgeflogen.

Siamak Namasi, Morad Tahbas und Emad Shargi kommen am Flughafen in Doha an.
Legende: Siamak Namasi, Morad Tahbas und Emad Shargi (Männer im schwarzen Anzug von rechts nach links) kommen am internationalen Flughafen Doha in Katar an. REUTERS/Mohammed Dabbous

Der Gefangenentausch wurde bereits seit Monaten vorbereitet. Bei den Verhandlungen spielten besonders die Golfstaaten Oman und Katar eine bedeutende Rolle. Anfang August hatte der Iran die freigelassenen Amerikaner aus der Haft in einem Hotel in der Hauptstadt Teheran unter Hausarrest gestellt. Nun können sie das Land verlassen.

Die ausgetauschten Gefangenen

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Der bekannteste Amerikaner, der nun ausgetauscht ist, ist der Geschäftsmann Siamak Namasi, der sowohl die amerikanische als auch die iranische Staatsbürgerschaft besitzt. Er war 2015 inhaftiert und wegen Spionage zu zehn Jahren Haft verurteilt worden.

2018 wurden der Umweltschützer Morad Tahbas sowie der Geschäftsmann Emad Shargi festgenommen. Die Identität der beiden anderen nun freigelassenen Amerikaner ist nicht öffentlich bekannt.

Die US-Justiz wiederum wird Angaben aus Teheran zufolge im Zuge der Abmachung fünf verurteilte Iraner freilassen. Sie sollen laut Berichten in den USA unter anderem versucht haben, die internationalen Sanktionen zu umgehen. Einem Iraner wurde ausserdem Industriespionage vorgeworfen.

Ein weiterer soll gegen ein Gesetz verstossen haben, das «ausländische Vertreter» in den USA zur Registrierung verpflichtet. Zwei Männer werden laut iranischem Aussenministerium in ihre Heimat zurückkehren, ein weiterer in ein Drittland fliegen. Zwei Iraner wollen in den USA bleiben.

Das Geld, auf das der Iran Zugriff bekommen soll, wurde von Südkorea nach Angaben Teherans und Washingtons in mehreren Tranchen in Euro getauscht und nach Katar überwiesen. Mit dem Vermögen soll die Islamische Republik demnach unter Aufsicht Güter kaufen können, die nicht von internationalen Sanktionen betroffen sind. Aufgrund der Strafmassnahmen ist der Iran vom weltweiten Zahlungsverkehr abgeschnitten.

EDA am Austausch beteiligt

Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat den Gefangenenaustausch zwischen den USA und Iran begrüsst. Das EDA danke allen beteiligten Ländern für das entgegengebrachte Vertrauen, hiess es in einer Mitteilung. Auch Aussenminister Ignazio Cassis dankte Iran und den USA auf X, ehemals Twitter.

Dank ihrer langjährigen Erfahrung habe die Schweiz wesentlich zum Gelingen dieser humanitären Geste beigetragen und einen damit verbundenen Transfer von blockierten Geldern aus Südkorea an den Iran erleichtert. Die Schweiz habe diese Schlüsselrolle im Rahmen ihrer guten Dienste und auf Wunsch aller beteiligten Parteien übernommen.

Iran-Korrespondentin: «Win-win-Situation für beide»

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«Es ist eine Win-win-Situation für beide Seiten», sagt Iran-Korrespondentin für die ARD, Katharina Willinger. Das iranische Regime, das dringend Geld brauche, komme nun an sechs Milliarden US-Dollar. «Für die amerikanische Regierung ist es ein Erfolg zu sagen, wir haben fünf US-amerikanische Staatsbürger nach Hause geholt.»

US-Präsident Joe Biden bedankte sich bei der Schweiz und den Regierungen der anderen Länder, die am Gefangenenaustausch mit dem Iran beteiligt waren. Die Schweiz, Katar, Oman und Südkorea hätten an der Seite der Amerikaner «unermüdlich» auf das Abkommen hingearbeitet, sagte er.

Mike Pence: «Grösste Lösegeldzahlung der US-Geschichte»

An der Vereinbarung mit Teheran hatte es vorab reichlich Kritik gegeben. Der frühere US-Vizepräsident Mike Pence etwa bezeichnete den Deal als «grösste Lösegeldzahlung in der amerikanischen Geschichte». Kritiker mahnten, Teheran könne die Milliarden womöglich für militärische Zwecke nutzen.

Beziehung seit der Stürmung der US-Botschaft 1979 schlecht

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Die Beziehungen zwischen dem Iran und den USA sind historisch schlecht. Immer wieder standen beide Länder am Rande eines Kriegs. Im Januar 2020 töteten die USA den mächtigen iranischen General Ghassem Soleimani bei einem Drohnenangriff im Nachbarland Irak. Es folgten wochenlange militärische Spannungen.

Die Stürmung der US-Botschaft durch Studenten und die darauf folgende Geiselnahme am 4. November 1979 hatte die Beziehungen beider Länder unwiderruflich verschlechtert.

Die US-Regierung versuchte in den vergangenen Wochen, derlei Bedenken zu zerstreuen. Sie betonte mehrfach, die Milliarden könnten allein für humanitäre Zwecke genutzt werden – etwa für Medikamente oder Lebensmittel.

Ausländer als Geiseln im Iran in Haft

Es handele sich nicht um Lösegeld und nicht um Geld von US-Steuerzahlern, sondern um iranisches Geld, das allein dem iranischen Volk zugutekommen solle und nicht Irans Führung. Die US-Seite wies zuvor auch Darstellungen des iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi zurück, das Geld solle in andere Bereiche fliessen, etwa in die heimische Produktion.

Der Iran inhaftiert immer wieder Ausländer unter dem Vorwurf der Spionage oder anderer Verstösse gegen die nationale Sicherheit. Menschenrechtler kritisieren die oft hinter verschlossenen Türen verhandelten Verfahren als unfair. Der Islamischen Republik wird auch vorgeworfen, Ausländer als Geiseln gefangenzuhalten.

SRF 4 News, 18.9.23, 11:30 Uhr;

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