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John Bercow plaudert aus dem Nähkästchen
Aus SRF News vom 20.09.2019.
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Mr. Speaker in Zürich Der Mann, der das Brexit-Chaos «ooooordern» wollte

Seine Ordnungsrufe machten ihn zur Kultfigur. Nun sprach John Bercow zu einer unendlichen Geschichte – dem Brexit.

Wie endet das unendliche Scheidungsdrama zwischen Grossbritannien und der EU? Diese Frage wird dem Mann mit der eindrücklichen Stimme und den farbenfrohen Krawatten offenbar immer wieder gestellt. Und sie stand auch am Donnerstag in der Aula der Universität Zürich im Raum.

John Bercow beantwortete sie deshalb gleich zu Beginn seiner Rede: «Ich weiss es nicht.» Denn jeder, der mit voller Überzeugung prophezeien könne, wo diese unendliche Geschichte enden werde, sei «entweder eine ausserordentlich kluge Person- oder – ein rücksichtsloser Schwachkopf.»

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Bercows berühmter Ordnungsruf
Aus News-Clip vom 01.04.2019.
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Als Sprecher des Parlaments sei es weder seine Aufgabe einen Brexit zu verhindern noch zu erleichtern: «Ich muss nur ermöglichen, dass das Parlament seinen Willen äussern kann.»

Bercows drei Szenarien für den Brexit

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Erste Möglichkeit: Grossbritannien kann die EU mit einem Vertrag verlassen. «Das ist möglich. Dieser Vertrag muss jedoch vom britischen Parlament gutgeheissen werden und ebenso von der EU.»

Zweite Möglichkeit: Grossbritannien kann die EU ohne Vertrag verlassen. «Wenn – und nur wenn – dieser Austritt ohne Vertrag vom Parlament explizit genehmigt wird. Es gibt also keinen zufälligen, vertragslosen Austritt, nur weil eine Frist abgelaufen ist. Es wäre ein bewusster Entscheid des Parlaments.»

Dritte Möglichkeit: Grossbritannien kann in Brüssel eine weitere Fristverlängerung für den Brexit beantragen. Eines sei aber bei jeder Option klar: Das Parlament habe immer das letzte Wort. Dies hätten die Parlamentarier vor zwei Wochen in einem Gesetz festgehalten.

Dass am Schluss das britische Parlament über die Modalitäten des Brexit entscheidet, ist für Bercow nicht verhandelbar: «Das ist nicht ein Wunsch, eine Vision und es ist auch keine Meinung. Es ist ein Gesetz des Landes, ein verbindlicher Auftrag. Sich an ein Gesetz zu halten, ist eine Grundregel des Rechtsstaats, das Fundament einer Demokratie.»

Niemand kann so gross sein, dass er über dem Gesetz steht. Punkt.
Autor: John Bercow Sprecher des britischen Unterhauses

Bercow warnt, man begebe sich in äusserst gefährliches Territorium, wenn man im 21. Jahrhundert in einem demokratischen Staat darüber debattiere, ob sich eine Regierung an ein Gesetz halten müsse oder nicht: «Ich denke, die Bürgerinnen und Bürger werden sich mit überwältigender Mehrheit darin einig sein, dass das Gesetz das Gesetz ist. Ende der Diskussion.»

Bercow im britischen Unterhaus
Legende: John Bercow, der Mann mit der heiseren Stimme und einer Schwäche für extravagante Krawatten, leitet seit zehn Jahren die Debatten im britischen Unterhaus. Vor kurzem hat er seinen Rücktritt angekündigt. Reuters

Der Rechtsstaat habe in Grossbritannien lange Tradition und sei immer respektiert worden, erklärt Bercow. Und bemüht ein britisches Sprichwort: «Niemand kann so gross sein, dass er über dem Gesetz steht. Punkt.»

Wenn Andersdenkende als Feinde betrachtet, eingeschüchtert und bedroht werden – dann liegt etwas extrem im Argen.
Autor: John Bercow Sprecher des britischen Unterhauses

Was in den nächsten Wochen passiere, könne niemand sagen. Aber die Möglichkeiten und Unmöglichkeiten seien eigentlich klar und deutlich ausgeschildert.

Bercow an der New York University
Legende: Die «Financial Times» nannte Bercow den «parlamentarischen Schiedsrichter», der den korrekten Verlauf von Debatten bestimme. Andere werfen ihm parteiisches Verhalten vor. Reuters

Man bewege sich mit grossem Tempo in unkartiertem Gelände und der Ton werde immer gehässiger, beklagt Bercow. Im Parlament, auf der Strasse und insbesondere in den Sozialen Medien: «Wenn sich Menschen in Debatten nicht mehr vorstellen können, dass jemand eine Meinung vertreten kann, die sich von der eigenen unterscheidet. Wenn Andersdenkende als Feinde betrachtet, eingeschüchtert und bedroht werden – dann liegt etwas extrem im Argen.»

Dann sei es die Aufgabe der Politik – und zwar überall auf der Welt – dafür Verantwortung zu übernehmen, dass Debatten wieder respektvoll geführt würden. «Alles andere ist – hässlich – ungeheuerlich – und abscheulich.»

Mut schöpfen bei Churchill

Grossbritannien steckt in einer politischen Krise, welche Parteien, die Gesellschaft und selbst Familien immer mehr spaltet. Bercow verfolgt die Entwicklung mit Besorgnis, bleibt jedoch optimistisch. Er hält sich dabei an Winston Churchill.

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Bercow verkündigt Rücktritt: «Grösste Ehre in meinem Berufsleben»
Aus News-Clip vom 09.09.2019.
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Er hielt 1946 im genau gleichen Hörsaal wie Bercow seine berühmte Zürcher Rede. Was Churchill über den Brexit sagen würde, wissen wir nicht, aber dessen Lebensmotto sei bekannt: «Immer dranbleiben – nie aufgeben. Sich von nichts umbringen lassen. Immer weiter machen. Sich weigern zu verlieren. Sich noch mehr Mühe geben.»

Aus Bercows Sicht gibt es zwei Dinge, die in der Politik und in jedem Lebensbereich viel zum Erfolg beitragen: Inspiration und Talent. «Dazu kommt meiner Meinung nach die massiv unterschätzte, aber ebenso wichtige Zutat der schweisstreibenden harten Arbeit, die an jedem Erfolg haftet.»

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Brexit: «Das letzte Wort hat immer das Parlament»
aus Echo der Zeit vom 20.09.2019. Bild: Keystone
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