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«Mr Speaker» tritt ab Tumultartige Szenen bei Parlamentsschliessung in London

  • Abgeordnete der Opposition hielten am frühen Dienstagmorgen bei der Schliessungs-Zeremonie Protestnoten mit der Aufschrift «zum Schweigen gebracht» hoch und skandierten «Schande über euch» in Richtung der Regierungsfraktion.
  • Der britische Parlamentspräsident John Bercow sprach von einem «Akt exekutiver Ermächtigung».
  • Bereits vor der Debatte hatte er angekündigt, spätestens zum 31. Oktober von seinem Amt zurückzutreten.
  • Sollte davor bereits eine Neuwahl ausgerufen werden, wolle er nicht mehr antreten, sagte Bercow.

«Während meiner Zeit als Sprecher habe ich versucht, die relative Autorität dieses Parlaments zu erhöhen, wofür ich mich absolut bei niemandem, nirgendwo, zu keiner Zeit entschuldigen werde», sagte Bercow in einer emotionalen Ansprache. Viele Abgeordneten würdigten ihn mit langem Applaus. In der Regierungsfraktion war der Zuspruch eher verhalten.

Er habe seiner Familie bei der vergangenen Parlamentswahl versprochen, nicht noch einmal anzutreten, sagte der dreifache Vater. Und sein Versprechen halte er nun mal ein, so der sichtlich bewegte Bercow. Die Reaktion im Unterhaus: nicht enden wollender Beifall bei seinen Anhängern, während die Brexit-Hardliner mit verschränkten Armen sitzen blieben.

Wichtige Rolle in den Brexit-Wirren

Bercow hatte im Brexit-Machtkampf zwischen der Regierung und dem Parlament eine herausragende Rolle gespielt. Erst vergangene Woche ermöglichte er der Opposition und Rebellen aus der Tory-Fraktion, ein Gesetzgebungsverfahren gegen den Willen der Regierung einzuleiten.

Bercow wurde immer wieder vorgeworfen, zugunsten der proeuropäischen Abgeordneten eingegriffen zu haben. Er bestreitet das. Durch seinen Rücktritt vor einer Neuwahl ist es dem aktuellen Parlament überlassen, seine Nachfolge zu regeln. Da die Johnson-Regierung keine Mehrheit hat, dürfte sie wieder mit einem für sie unangenehmen Parlamentspräsidenten konfrontiert werden.

«Ordeeeer», «Ordeeeer!»

Der Ruf nach Ordnung schallte bei Sitzungen des britischen Unterhauses jeweils durch den Saal und wurde zum Markenzeichen. Selbst britische Kinder, die in den Nachrichten die markanten Ordnungsrufe von John Bercow aufschnappen, ahmen ihn mittlerweile nach.

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