Er wollte nicht vor den Kongress aussagen, aber er musste. Die Demokraten haben Sonderermittler Robert Mueller mit einer Zwangsvorladung, einer sogenannten Subpoena, zu den Anhörungen vor zwei Ausschüssen des Repräsentantenhauses gedrängt.
Inszenierung als Ziel
Ihr Ziel: Die Resultate des Mueller-Berichts zu inszenieren, insbesondere die Passagen, die für Präsident Donald Trump unvorteilhaft sind. Sie richteten das Scheinwerferlicht auf den Tatbestand der Justizbehinderung.
Der Mueller-Bericht nennt zehn Episoden, die dem Präsidenten in einem möglichen zukünftigen Strafverfahren angelastet werden könnten. Mueller enthielt sich aber eines abschliessenden Urteils und äusserte den kryptischen Satz: «Wären wir zuversichtlich, dass der Präsident klar kein Verbrechen begangen hätte, würden wir es sagen.»
Parteistrategen ziehen die Fäden
Die Demokraten wollten es genauer wissen, erhielten vom Sonderermittler aber bloss knappe, bisweilen ausweichende Antworten, in welchen er auf den Inhalt seines Berichts verwies. Ein Amtsenthebungsverfahren lässt sich aus den gestrigen Anhörungen nicht basteln, wie es sich eine starke Minderheit von inzwischen 94 demokratischen Abgeordneten wünscht.
Sicher, die Demokraten konnten bei der Befragung von Mueller ihre Sicht der Dinge inszenieren; bloss machten das die Republikaner auch. Sie verfolgten eine ganz andere Strategie: Die Ursprünge der Sonderermittlung als politisch motivierte, womöglich illegale Hetzjagd gegen den Präsidenten zu denunzieren und die Glaubwürdigkeit des Sonderermittlers anzukratzen.
Gefundenes Fressen für Konservative
Dabei half ihnen die unerwartet schwächliche Verfassung des 74-jährigen Sonderermittlers. Er kämpfte mit Gedächtnisproblemen und Artikulierungen, einmal kam ihm das Wort «Verschwörung» nicht mehr in den Sinn, bis ein Abgeordneter ihm auf die Sprünge half.
Für konservative Kommentatoren ein gefundenes Fressen, die sogleich die Kompetenz und Führerschaft von Robert Mueller während der zweijährigen Sonderermittlung in Frage stellten.
Doch auch das wird politisch nichts bewegen. Demokraten und Republikaner spielten Theater für ihr jeweiliges Publikum – dessen Meinungen schon lange zementiert sind.
Isabelle Jacobi
USA-Korrespondentin, SRF
