Für ein paar Stunden schwärmten die europäischen Zuhörer nach der freundlich klingenden Rede von US-Aussenminister Marco Rubio. Doch rasch dämmerte ihnen: Es war erneut die Trumpsche Botschaft: Wer mir nicht folgt, ist mein Feind.
So richtig optimistisch gab sich in München einzig Gawin Newsom, Gouverneur von Kalifornien, und möglicher demokratischer Präsidentschaftskandidat: Donald Trump? Eine lahme Ente und in drei Jahren weg. Transatlantischer Bruch? Keineswegs. Bloss ein kurzer, lästiger Schluckauf. Seine Überzeugung: Die USA sind nicht so, wie sie jetzt gerade wirken.
Diese Sichtweise, so verlockend sie erscheint, teilen nurmehr die wenigsten europäischen Staats- und Regierungschefs. Ihnen ist bewusst, dass die Nato gerade von einer nachhaltigen Wertegemeinschaft degradiert wird zu einer punktuellen Zweckallianz. Stimmen die Interessen mal überein, gibt es Hilfe, sonst nicht. Die Bündnisverpflichtung muss von Fall zu Fall neu ausgehandelt werden. Nichts ist mehr gewiss – der Atlantik ist breiter geworden.
Wenn alles ungewiss ist, muss Europa stärker auf eigenen Füssen stehen. Wie sieht es damit aus?
Kooperation wird viel beschworen, aber kaum gelebt
Geht es um mehr Verteidigungsbereitschaft, wurde der Weckruf gehört. Fast alle Staaten Europas rüsten massiv auf. Sie tun es jedoch nicht besonders klug. Nämlich meistens immer noch jeder für sich. Dass in den nächsten Tagen das bisher grösste europäische Rüstungsvorhaben, ein gigantisches deutsch-französisches Luftverteidigungsprojekt, beerdigt werden dürfte, ist ein schlechtes, aber typisches Zeichen.
In Sachen atomare Abschreckung gibt es neuerdings Überlegungen, die noch vor kurzem niemand anzustellen wagte. Bis hin zur Idee einer europäischen Atombombe. Die beiden Nuklearmächte Grossbritannien und Frankreich spannen enger zusammen; Deutschland ist erstmals zumindest an Gesprächen zu diesem Thema interessiert.
Der Weg zu einer gemeinsamen europäischen Abschreckung ist aber noch weit – es dürfte um Jahrzehnte gehen. Gleichzeitig ist der US-Atomschirm über Europa jetzt schon weniger wert. Washington muss gar keine Atomwaffen abziehen, es reicht, wenn Präsident Donald Trump ständig Zweifel sät, ob er sie notfalls für die Rettung Estlands oder Polens einsetzen würde.
Europa als Ganzes ist keine Koalition der Willigen
Kaum weitergekommen ist Europa auch, wenn es um Entschlussfähigkeit und Geschlossenheit geht. Noch immer können in der Nato und der EU Populistenregierungen in Budapest oder Bratislava vieles verhindern. Und jene, welche die Bedrohung für Europa geringer einschätzen wie Italien oder Spanien, manches bremsen.
Bei der Ukraine-Hilfe schliesslich, hat es Europa geschafft, die seit Trumps Amtsantritt gestoppten US-Finanzhilfen für Kiew zu ersetzen. Verständigt hat man sich auch auf Sicherheitsgarantien im Fall eines Kriegsendes. Bloss: Sie sind bei weitem nicht umfassend und solid genug, um die Ukrainer zu beruhigen und die Russen zu beeindrucken.
Kurz: Die Europäer haben sich auf den Weg gemacht. Auf einen beschwerlichen und teuren Weg. Doch bis zu einem aussen-, sicherheitspolitisch und militärisch wirklich emanzipierten Europa braucht es noch viel Zeit. Fragt sich, ob Europa so viel Zeit bleibt.
Fredy Gsteiger
Diplomatischer Korrespondent
