- Die EU-Länder wollen militärisch enger zusammenarbeiten. Dazu haben sie rund ein Dutzend neuer Verteidigungsprojekte beschlossen.
- Wie die Nachrichtenagentur Reuters aufgrund eines vertraulichen Dokuments berichtet, erwägen die EU-Staaten, bis 2025 eine Truppe mit bis zu 5000 Militärangehörigen aufzubauen.
- Damit wolle die EU nach dem Afghanistan-Einsatz militärisch unabhängiger von den USA werden.
Die EU soll ein neues sicherheitspolitisches Konzept bekommen. Der erste Entwurf liegt nun vor, wie die Nachrichtenagenturen Reuters und DPA berichten. Demnach könnte die Einrichtung einer militärischen Eingreiftruppe der EU bereits im kommendem Jahr beschlossen werden. Je nach Bedarf sollen darunter neben Bodentruppen auch Luft- und Seestreitkräfte sein.
Es gehe darum, miteinander kombinierbare «Module» zu haben, erklärte der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell zu seinen am Mittwoch vor der EU-Kommission vorgestellten Plänen. Es sei nicht die Truppe, die den Einsatz bestimme, sondern der Einsatz bestimme die Truppe. Einsatzszenarien könnten das Eingreifen in einen bewaffneten Konflikt, die Evakuierung von Menschen oder das Sichern eines Flughafens sein.
Afghanistan-Einsatz führte zu Umdenken
Die Europäische Union hatte vor zwei Jahrzehnten den Aufbau einer Eingreiftruppe im Grundsatz beschlossen, umgesetzt wurde dies aber noch nicht. Bislang sollte vermieden werden, eine militärische Konkurrenz zur Nato zu bilden.
Die Erfahrungen bei den Evakuierungen aus der afghanischen Hauptstadt Kabul nach der Machtübernahme der Taliban haben aber offenbar ein Umdenken ausgelöst. Dabei waren die Europäer nicht in der Lage, ohne US-Hilfe den Flughafen von Kabul zu sichern und mussten die Evakuierungen einstellen, als die US-Soldaten abgezogen waren.
So legte danach auch Deutschland mit anderen EU-Staaten einen Vorschlag zum Aufbau einer Eingreiftruppe vor. Er beabsichtigte, die existierenden EU-Battlegroups zu schlagkräftigen und kurzfristig einsetzbaren Krisenreaktionskräften weiterzuentwickeln. Dazu sollen auch Weltraum- und Cyberfähigkeiten sowie strategische Lufttransport-Kapazitäten bereitgestellt werden.
EU-Staaten diskutieren Konzept
Das bisherige EU-Battlegroup-Konzept sieht vor, dass ständig zwei Einheiten mit je rund 1500 Soldaten bereitgehalten werden, die alle sechs Monate wechselnd von unterschiedlichen EU-Staaten zur Verfügung gestellt werden. Zuletzt hatte es allerdings Probleme gegeben, genügend Truppen zusammenzubekommen. So gibt es derzeit nur eine Battlegroup. Zum Einsatz kamen die EU-Kräfte noch nie.
Borrells Entwurf für das neue sicherheitspolitische Konzept der EU wurde diese Woche bei einem Treffen der Aussen- und Verteidigungsminister diskutiert. Es wird auch als «strategischer Kompass» bezeichnet und soll festlegen, welche Fähigkeiten die EU künftig im Bereich des Krisenmanagements haben muss.
