- Spanien will Social Media für unter 16-Jährige nach australischem Vorbild verbieten.
- Das neue Gesetz soll Jugendliche schützen und Plattformen in die Pflicht nehmen.
- Auch Frankreich und Grossbritannien prüfen Social-Media-Verbote für Minderjährige.
Australien hat es vorgemacht, nun ziehen weitere Länder nach: Personen unter 16 Jahren sollen keinen Zugang zu sozialen Medien mehr haben. Seine Regierung werde in der kommenden Woche einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorlegen, sagte der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez bei einer Rede in Dubai.
«Unsere Kinder sind einem Raum ausgesetzt, den sie nie allein hätten erkunden sollen. Das werden wir nicht länger hinnehmen», sagte Sánchez. Er rief weitere europäische Länder auf, ebenfalls Schritte einzuleiten. Die linke Koalitionsregierung von Sánchez beklagt die Verbreitung von Hassreden, pornografischen Inhalten und Falschinformationen in den Sozialen Medien seit Längerem.
Plattformen in die Verantwortung nehmen
Mit dem Gesetzesentwurf zielt die spanische Regierung auf die Plattformen. Sie sollen Systeme für die Altersüberprüfung einführen müssen. Darüber hinaus sollen sie für die Verbreitung von illegalen Inhalten und Hassreden zur Verantwortung gezogen werden. Auch die Manipulation von Algorithmen soll strafbar werden.
Laut Sánchez werde die Staatsanwaltschaft darüber hinaus überprüfen, ob Plattformen wie Grok, Tiktok und Instagram gegen geltendes Recht verstossen.
Als Nächstes Frankreich und Grossbritannien?
Australien war im Dezember vorgeprescht und hatte das Verbot von Social Media für unter 16-Jährige durchgesetzt. Auch Frankreich und Grossbritannien erwägen die Einführung einer Altersbeschränkung. In Grossbritannien hat das Oberhaus Mitte Januar bereits zugestimmt, die Abstimmung im Unterhaus steht noch aus.
In Frankreich ist ein Verbot durch die Nationalversammlung gekommen, muss aber noch vom Senat abgesegnet werden. Hier geht es um ein Verbot von Social Media für unter 15-jährige Personen. In der Schweiz befürwortet ein Grossteil der Bevölkerung laut einer Sotomo-Umfrage ein solches Verbot.