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Nach hitzigen Debatten Libyen-Gespräche in Genf gescheitert

  • Die Vorbereitungen für die geplanten Wahlen in Libyen Ende des Jahres sind vorerst gescheitert.
  • Es habe keine gemeinsame Basis gefunden werden können, erklärte der zuständige UNO-Koordinator nach der Abschlusssitzung in Genf.
  • Eines der drängendsten Probleme sei die fehlende Rechtsgrundlage für die Abstimmung.
Video
Aus dem Archiv: Libyen-Konferenz in Berlin
Aus Tagesschau vom 23.06.2021.
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Es habe «hitzige Debatten» gegeben und einige Mitglieder hätten damit gedroht abzureisen, berichtete der Koordinator der UN-Unterstützungskommission in Libyen (UNSMIL) Raisedon Zenenga. «Das libysche Volk wird sich sicherlich im Stich gelassen fühlen», sagte er. Die Menschen hofften weiter darauf, ihre demokratischen Rechte auszuüben und am 24. Dezember wählen zu können.

Gespräche in Genfer Hotel

Die Gespräche in einem Hotel in der Nähe von Genf waren am
Freitag bereits von vier auf fünf Tage verlängert worden, da es
keine Einigung gegeben hatte. Die Verhandlungen sollten bis zum ersten Juli die verfassungsrechtliche Grundlage für Präsidentschafts- und Parlamentswahlen festlegen.

Die Wahlen wären ein bedeutender Schritt in den
internationalen Bemühungen, Libyen zu stabilisieren. Seit dem
Sturz des Machthabers Muammar Gaddafi 2011 befindet sich das
nordafrikanische Land in einem Bürgerkrieg. Ein von den
Vereinten Nationen geförderter Friedensprozess führte letzten
Sommer zu einem Waffenstillstand zwischen rivalisierenden
Gruppen und der Bildung einer Einheitsregierung.

SRF 4 News, 03.07.2021, 02:00 Uhr;

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5 Kommentare

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  • Kommentar von Karl Frank  (Europäer)
    "Menschen hoffen auf demokratische Rechte". Wer hat es gesagt? Gesellschaft der Beduinen-Stämme seit Tausenden von Jahren erwartet kaum europäische Demokratie. Rad, Dampfmotor, Verbrennungsmotor wurden nicht in der Demokratie gebaut. Der erster Mensch wurde in Weltraum auch nicht aus der Demokratie geschossen. 70% Menschheit ist nicht demokratisch und wird auch NIE. Demokratie ist nicht wichtigste Ware.
    1. Antwort von Albert Planta  (Plal)
      Es ist ein Trugschluss zu glauben, die Menschen aus einem bestimmten Milieu bräuchten weniger Demokratie. Der Mensch kann sich nur in Freiheit voll entfalten. Keiner träumt letztendlich den alten Zöpfen nach, die nur einer kleinen Minderheit dienlicht sind.
    2. Antwort von Karl Frank  (Europäer)
      @Albert Planta frei entfalten heisst noch lange nicht erfolgreicher. Ägypter haben Hieroglyphen nicht in Demokratie erfunden. Und anderseits wenn man z.B. nur in freien Welt möglichen Demonstrationen gegen Sperre der Diskotheken wegen Covid seht, dann beginnt man an Freiheit der Gesellschaft zu zweifeln. Es ist nur kleine Teil der Gesellschaft intelligent. Dem Rest besser unter Zwang funktionieren zu lassen.
  • Kommentar von Patrick Janssens  (patrickjanssens)
    Wahlen in Libyen, soll dass ein Witz sein? Das Land hat nicht einmal eine funktionierende Regierung.
    1. Antwort von Urs Müller  (Jackobli)
      Huhn-Ei?
      Ohne Wahlen, keine Regierung. Ohne Regierung, keine Wahlen?
      Ebendiese Verhandlungen mit den Bürgerkriegsfraktionen hätte ja diesen Zirkelbezug auflösen sollen.