- Die Schweizerin Christine Schraner Burgener, Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen (UN) für Myanmar, hat vor einer Eskalation im südostasiatischen Land gewarnt.
- Die UN-Vollversammlung forderte zudem ein Ende von Waffenlieferung in das von Gewalt erschütterte Myanmar.
- Das 193 Mitgliedsstaaten umfassende Gremium sprach sich mit grosser Mehrheit für eine entsprechende Resolution aus.
Christine Schraner Burgener sagte, dass der Konflikt zwischen den Militärmachthabern und den Putschgegnerinnen und -gegnern dramatisch eskalieren könnte.
Die Zeit drängt. Die Gelegenheit, die militärische Machtübernahme rückgängig zu machen, wird immer kleiner.
Das Risiko eines umfassenden Bürgerkriegs sei real, sagte die UNO-Sondergesandte vor der UN-Vollversammlung. Sie ergänzte: «Die Zeit drängt. Die Gelegenheit, die militärische Machtübernahme rückgängig zu machen, wird immer kleiner.»
Vollversammlung verabschiedet Resolution
In einer Resolution wurde gefordert, dass Waffenlieferungen nach Myanmar gestoppt werden. Ausserdem wurde die Freilassung der gestürzten Regierungschefin Aung San Suu Kyi und von anderen politischen Gefangenen verlangt.
119 Länder stimmten für die Erklärung, die allerdings völkerrechtlich keine bindende Wirkung hat. 36 Staaten – darunter Russland und China – enthielten sich, nur Belarus stimmte gegen den Text. Die übrigen Länder gaben keine Stimme ab.
Der UN-Sicherheitsrat hatte sich seit dem Putsch vom Februar nicht auf einen gemeinsamen Text einigen können, sondern lediglich Stellungnahmen unter anderem zur Verurteilung der Gewalt herausgegeben. Eine solche Resolution hätte anders als bei der Vollversammlung eine bindende Wirkung gehabt. Im 15-köpfigen Rat haben China, Russland, die USA, Frankreich und Grossbritannien ein Veto-Recht, in der Vollversammlung nicht.
Seit dem Militärputsch von Anfang Februar versinkt das Land in Chaos und Gewalt. Die Generäle hatten die Regierung von Aung San Suu Kyi entmachtet. Die Friedensnobelpreisträgerin ist seither unter Hausarrest.
Bei andauernden Protesten gegen die Junta sind nach Schätzungen der Gefangenenhilfsorganisation AAPP bereits mehr als 850 Menschen getötet worden. In vielen Landesteilen liefern sich Rebellengruppen ethnischer Minderheiten und neu gegründete Milizen Kämpfe mit dem Militär.
