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Proteste in Burma gehen weiter
Aus Tagesschau vom 10.02.2021.
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Nach Militärputsch USA verhängen Sanktionen gegen Militärgeneräle in Burma

  • Die USA verhängen nach dem Militärputsch in Burma Strafmassnahmen gegen die führenden Generäle.
  • Dies kündigte Präsident Joe Biden in Washington an.
  • Die Sanktionen sollen sich auch gegen Familienmitglieder der Generäle und gegen Unternehmen richten, die mit der Armee verbunden sind.

Die ersten konkreten Ziele der Sanktionen würden noch diese Woche bekanntgegeben werden, sagte Biden im Weissen Haus. Zudem wollen die USA starke Exportkontrollen einführen und weitere Sanktionen vorbereiten. Auch werde dem Regime der Zugang zu rund einer Milliarde US-Dollar (gut 800 Millionen Euro) verwehrt, die sich in den Vereinigten Staaten befänden.

Die Welt sieht zu.
Autor: Joe BidenUS-Präsident

Biden forderte eine sofortige Rückkehr zur Demokratie sowie die Freilassung aller festgenommenen Politiker und Aktivisten. Die demokratischen Grundrechte müssten garantiert werden. «Die Welt sieht zu», sagte der US-Präsident.

Wo ist Aung San Suu Kyi?

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Suu Kyi wurde seit ihrer Festsetzung in der Nacht zum 1. Februar nicht mehr gesehen. Das US-Aussenministerium hatte am Dienstag erklärt, es seien «sowohl informelle als auch formelle Versuche» unternommen worden, Suu Kyi zu erreichen. «Diese Bemühungen wurden abgelehnt.» Am Dienstagabend waren Sicherheitskräfte in die Zentrale von Suu Kyis Partei Nationale Liga für Demokratie (NLD) eingedrungen und hatten diese durchsucht.

«Wir werden bereit sein, zusätzliche Massnahmen zu verhängen und wir werden weiter mit unseren internationalen Partnern arbeiten, um andere Länder zu drängen, uns bei diesen Anstrengungen zu folgen.»

Erneute Grossdemonstrationen

Am Mittwoch demonstrierten in Burma erneut Zehntausende gegen die Machtübernahme der Putschisten. In Städten wie Mandalay und Rangun kam es zu Protestzügen – nur einen Tag nachdem die Sicherheitskräfte hart durchgegriffen hatten. Es gab viele Verletzte und Hunderte Festnahmen.

Proteste.
Legende: Auch in der thailändischen Hauptstadt Bangkok wird für die Freilassung von Aung San Suu Kyi demonstriert. Keystone

Seit Montagabend gelten in stark von Protesten betroffenen Gegenden Ausgangssperren zwischen 20 und 4 Uhr und ein Versammlungsverbot. In der Vergangenheit hatten die Militärs jeglichen Widerstand immer brutal niedergeschlagen.

Die USA hatten unter dem früheren Präsidenten Barack Obama – einst Bidens Chef – von 2012 an Sanktionen gegen Burma aufgehoben. Im Jahr zuvor hatten die Generäle nach Jahrzehnten der Militärdiktatur eine Öffnung und vorsichtige Demokratisierung des Landes zugelassen.

Mann und Frau schütteln Hände.
Legende: Unter dem damaligen US-Präsidenten Barack Obama wurden 2012 die Sanktionen gegen Burma fallengelassen. Keystone/Archiv

Das Militär in Burma hatte sich vergangene Woche zurück an die Macht geputscht. Aung San Suu Kyi, deren Partei die Parlamentswahl im November deutlich für sich entschieden hatte, und Dutzende weiterer Politiker wurden festgesetzt. Die Friedensnobelpreisträgerin soll sich seither im Hausarrest befinden – wie zu Zeiten der früheren Militärdiktatur. In den vergangenen Jahren führte sie eine Regierung, an der auch die Armee beteiligt war.

SRF 4 News, 10.2.2021, 20:00 Uhr;

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15 Kommentare

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  • Kommentar von Wolfgang Bortsch  (a2b3c4d5)
    Damit gleich klar ist ,
    "wo der Bartl den Most holt"!
  • Kommentar von Bendicht Häberli  (bendicht.haeberli)
    "Die USA verhängen nach dem Militärputsch in Burma Strafmassnahmen gegen die führenden Generäle." Bravo USA. Die Amis sind zurück. Im Gegensatz zu den Europäern sind sie sich bewusst, dass JEDEN Tag für Freiheit und Unabhängigkeit gekämpft werden muss, überall auf der Kugel, eben auch in Südostasien. Nachlassen wird von den Repressiven (Diktaturen) sofort bestraft. Die Europäer sollten die Amis im Kampf gegen die Junta in Burma unterstützen.
  • Kommentar von Monika Mitulla  (momi)
    Myanmar ist eines der ärmsten Länder der Welt. Weder haben alle ein Einkommen, noch Bildung oder Gesundheit. Das Land hat sich seit 2011 ganz vorsichtig geöffnet für den Tourismus und hat sich von da wirtschaftliche Entwicklung erhofft. Seit Corona ist das schöne Land komplett abgeschottet. Hoffentlich treffen die neu gedachten Sanktionen und deren Auswirkungen nicht wieder die Ärmsten der Armen - so, wie das bei den letzten US-Sanktionen der Fall war.