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Nach Treffen in Genf USA-Russland: Weiterreden, aber über was?

Russlands Aussenminister Sergej Lawrow bezeichnete den Austausch mit seinem US-Amtskollegen Anthony Blinken als «offen und konstruktiv». Blinken nannte ihn «offen und substanziell». Konkret wollten beide ihre Position der Gegenseite näherbringen. In der Sache ist aber keine Annäherung zu erkennen.

Immerhin begrüssten die beiden einander recht freundlich, man war per Du und der oft mürrische Lawrow lächelte sogar. Die Eingangsvoten, welche die Medien mitverfolgen konnten, fielen sachlich aus, nicht gehässig. Blinken wollte hauptsächlich ausloten, ob Russland den diplomatischen Weg zur Entkrampfung der Situation beschreiten möchte.

Lawrow betonte, Russland plane keinen Angriff auf die Ukraine. Wenn dort Instabilität herrsche, sei das nicht Moskaus Schuld, sondern jene der ukrainischen Regierung, die er als «Regime» bezeichnete. Und er beteuerte, nicht Russland wolle sich Einflusszonen im Osten Europas sichern, vielmehr verstehe die Nato die Ukraine als Teil ihrer Einflusszone.

Der US-Aussenminister betonte die in den letzten zwei Wochen in der Tat ausgesprochen enge Abstimmung mit den Nato-Partnerstaaten und bekräftigte dezidiert, es liege im freien Ermessen der Ukraine, ihre Allianzzugehörigkeit zu wählen. Darüber lasse sich nicht verhandeln.

Weder Durchbruch noch Abbruch

Am Ende des bloss eineinhalbstündigen Gesprächs einigte man sich hauptsächlich oder sogar fast ausschliesslich darauf, weiter im Gespräch zu bleiben. Das Resultat des Genfer Treffens lautet also: weder Durchbruch noch Abbruch. Russland will von den Amerikanern nächste Woche schriftliche Antworten auf seine Forderungen.

Die Amerikaner sind nun bereit, schriftlich zu antworten. Das bedeutet jedoch nicht, dass man sich hier einig wäre. Denn Lawrow möchte lesen, dass Washington zusichert, auf eine Erweiterung der Nato zu verzichten. Blinken indes will aufschreiben, was aus westlicher Sicht Besorgnis erregt und welche Lösungsideen der Westen im Konflikt rund um die Ukraine hat.

Weitere Gespräche geplant

Da liegt man also weit auseinander. Ob sich daraus dennoch ein Verhandlungsprozess ergibt, ist völlig offen. Zumindest wollen Lawrow und Blinken schon demnächst wieder miteinander sprechen. Die Rede ist auch von einem möglichen Austausch zwischen den beiden Präsidenten Wladimir Putin und Joe Biden.

Das karge Ergebnis des Genfer Treffens erlaubt nicht, einen russischen Einmarsch in die Ukraine von nun an auszuschliessen. Doch zumindest ist dieses düstere Szenario auch nicht näher gerückt.

Echo der Zeit, 21.01.2022, 18 Uhr

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