- Die Sozialdemokratin Magdalena Andersson ist zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage zur Ministerpräsidentin von Schweden gewählt worden.
- Wie bereits bei einem ersten Votum am vergangenen Mittwoch erhielt sie auch bei einer Parlamentsabstimmung am Montag die nötige Unterstützung.
- Nach ihrer ersten Wahl war sie im Zuge eines Haushaltsstreits noch am selben Tag wieder zurückgetreten.
Die bisherige Finanzministerin war vergangenen Mittwochmorgen zunächst als erste Frau überhaupt zur Ministerpräsidentin des skandinavischen Landes gewählt worden. Noch am selben Tag trat sie aber schon wieder zurück.
Auslöser des überraschenden Zugs war gewesen, dass die Grünen als Juniorpartner der Sozialdemokraten am späten Nachmittag erklärt hatten, die Regierung zu verlassen. Dazu hatte sich die Partei entschlossen, nachdem das Parlament nicht für den Haushaltsentwurf von Rot-Grün, sondern für einen Alternativvorschlag mehrerer Oppositionsparteien gestimmt hatte.
Hin und Her mit dem Budget
An diesem alternativen Budgetvorschlag waren erstmals auch die rechtspopulistischen Schwedendemokraten beteiligt gewesen – das war ein rotes Tuch für die Grünen. Ihr Ausscheren erntete später deutliche Kritik von Parlamentspräsident Andreas Norlén, der für die Regierungssuche verantwortlich ist.
Die Turbulenzen hätten vermieden werden können, hätte er von den Vorbehalten der Grünen beim Haushalt vorab gewusst, sagte Norlén am Donnerstag, als er Andersson ein zweites Mal für eine Parlamentsabstimmung nominierte.
Minderheitsregierung ohne die Grünen
Die 54-jährige Andersson trat nun nicht mehr mit den Grünen, sondern mit einer rein sozialdemokratischen Minderheitsregierung an. Bereits ihr Vorgänger und Parteifreund Stefan Löfven war in den vergangenen sieben Jahren Chef einer rot-grünen Minderheitsregierung gewesen.
Er hatte am 10. November seinen Rücktritt als Regierungschef eingereicht, nachdem er zuvor den Parteivorsitz an seine langjährige Finanzministerin weitergegeben hatte. Damit will er erreichen, dass sich Andersson in den Monaten bis zur nächsten Parlamentswahl im September 2022 stärker profilieren kann.
