Eigentlich gilt seit Anfang April eine Waffenruhe zwischen den USA und dem Iran. Diese wird jedoch immer wieder von beiden Seiten verletzt. Gleichzeitig bleibt unklar, ob und wie die Friedensverhandlungen vorankommen, ein Informationsaustausch scheint pausiert. Was also ist die Waffenruhe überhaupt wert? Eine Waffenruhe ändere den Kontext für Verhandlungen, sagt die Friedensforscherin Valerie Sticher.
Valerie Sticher
Forscherin am Center for Securitiy Studies der ETH Zürich
SRF News: Kann man überhaupt von einer Waffenruhe reden, wenn die Kämpfe trotzdem weitergehen?
Valerie Sticher: Ja. Eine Waffenruhe ist eine Vereinbarung, die Gewalt zu stoppen. Wenn wir vergleichen mit vor der Waffenruhe, hat die Intensität der Gewalt deutlich abgenommen. Wichtig ist: Beiden Parteien nehmen weiterhin Bezug auf die Waffenruhe. Das deutet darauf hin, dass sie weiterhin an einer Waffenruhe festhalten.
Was unterscheidet eine Waffenruhe von einem Waffenstillstand?
In beiden Fällen geht es darum, dass die Waffen schweigen. Eine Waffenruhe ist aber oft informeller, kürzer oder an einen spezifischen Zweck gebunden, vielleicht auch nur für ein spezifisches Gebiet. Ein Waffenstillstand ist formeller. Normalerweise ist es eine schriftliche Vereinbarung und oft wird dazu eine Beobachtermission eingesetzt.
Heikel wird es, wenn eine Waffenruhe zusammenbricht, dann gibt es Probleme mit dem Vertrauen.
Ist eine Waffenruhe oder später ein Waffenstillstand eine Bedingung, damit Friedensverhandlungen gelingen können?
Nein, das ist nicht notwendig für einen Friedensprozess, allerdings hilft es oft, wenn die Waffen schweigen. Es ist schwierig, Verhandlungen durchzuführen, während es Gewalt gibt. Heikel wird es allerdings, wenn eine Waffenruhe zusammenbricht, dann gibt es Probleme mit dem Vertrauen.
Ist Vertrauen die eigentliche Funktion des Waffenstillstands, die Basis für Verhandlungen?
Vertrauen hat auf jeden Fall eine Funktion. Es geht aber darum, die Gewalt einzudämmen. Ein Friedensabkommen muss man immer auch der eigenen Bevölkerung verkaufen. Das ist schwierig, wenn die Gewalt weitergeht. Es sieht dann so aus, als ob man sich hätte erpressen lassen. Deswegen ändert ein Waffenstillstand wirklich den Kontext.
Im Krieg ist Gewalt immer ein Druckmittel. Mit einer Waffenruhe verzichten die Konfliktparteien auf dieses zentrale Druckmittel.
Welche Interessen könnten die Konfliktparteien haben, eine Waffenruhe während Verhandlungen nicht einzuhalten?
Im Krieg ist Gewalt immer ein Druckmittel. Mit einer Waffenruhe verzichten die Konfliktparteien auf dieses zentrale Druckmittel. Wenn dann die Verhandlungen nicht so laufen, wie es sich die Parteien gewünscht hätten, setzen sie oft Gewalt ein, vielleicht nur einen gezielten Angriff, um ein Zeichen zu setzen.
Wie schätzen Sie die Erfolgsaussichten ein, dass man in diesem Konflikt zu Friedensverhandlungen kommt?
Beide Seiten haben ein Interesse, den Krieg zu beenden. Das sind gute Voraussetzungen. Allerdings liegen die Bedingungen doch noch weit auseinander. Das angestrebte Rahmenabkommen hat viele Chancen. Schwieriger wird es, wenn es um das Friedensabkommen geht. Hier stellt sich die Frage, ob die Trump-Regierung bereit ist, etwas zu unterschreiben, das sich substanziell nicht sehr stark von dem unterscheidet, was die Obama-Regierung damals verhandelt hat, ohne dafür einen Krieg zu führen.
Wichtig ist, dass beide Seiten den Vorteil eines verhandelten Friedens sehen.
Was braucht es generell, damit aus Friedensverhandlungen ein Frieden wird?
Wichtig ist, dass beide Seiten das Abkommen an ihre eigene Bevölkerung verkaufen können und dass beide Seiten den Vorteil eines verhandelten Friedens sehen. Sie sollten vor allem erkennen, dass eine verhandelte Lösung besser ist als eine Rückkehr zur Gewalt.
Das Gespräch führte Brigitte Kramer.
