Neue Regierung im Königreich - Niederlande: Drei Parteien wollen Minderheitsregierung bilden

• Rund drei Monate nach der Parlamentswahl in den Niederlanden haben sich drei Parteien auf die Bildung einer Minderheitsregierung verständigt.
• Das neue Bündnis soll vom Vorsitzenden der proeuropäischen Partei D66, Rob Jetten, angeführt werden.
• Der 38-Jährige würde damit zum jüngsten Ministerpräsidenten in der Geschichte des Landes.
• Die Abgeordneten der drei Parteien müssen dem Vorhaben noch zustimmen.

Der Koalition um die Minderheitsregierung gehören neben der D66, die die Parlamentswahl im Oktober gewonnen hatte, die konservativen Christdemokraten und die rechtsliberale VVD an.

Der überglückliche Rob Jetten Ende Oktober, als klar wurde: Die Partei, der er vorsteht – die D66 –, hat die Parlamentswahl gewonnen.

REUTERS / Piroschka Van De Wouw

Die Regierung verfügt im Unterhaus lediglich über 66 der 150 Sitze. Auch im Senat, der Gesetzesvorhaben blockieren kann, hat das Bündnis keine Mehrheit. Die Regierung ist daher auf die Unterstützung von Oppositionsparteien angewiesen.

Die Abgeordneten der beteiligten Parteien sollen der Vereinbarung in den kommenden Tagen zustimmen. Eine offizielle Vorstellung des Koalitionsvertrags wird für Freitag erwartet, die Amtseinführung der neuen Regierung soll binnen eines Monats erfolgen.