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Neuer Job als Staatssekretär Seehofer will sich mit Maassen-Nachfolge Zeit lassen

Zwei Männer an einer Medienkonferenz.
Legende: Der bisherige Verfassungsschutz-Chef Maassen (links) an einer Sitzung mit Innenminister Seehofer. Keystone
  • Hans-Georg Maassen wird neu als Staatssekretär im Innenministerium für den Bereich Sicherheit zuständig sein.
  • Dies gab der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) in Berlin bekannt.
  • Die Nachfolge für den Chefposten im Bundesamt für Verfassungsschutz bleibt vorerst offen.

Bis die Nachfolge beim Bundesamt für Verfassungsschutz geklärt sei, bleibe Maassen im Amt. «Das ist wegen der Sicherheitslage in der Bundesrepublik Deutschland auch unverzichtbar», betonte Seehofer. Für die Nachfolge habe er noch keine Namen im Kopf, die Personalie soll aber zügig verhandelt werden.

Staatssekretär für Sicherheit

Die neue Aufgabe des bisherigen Präsidenten des deutschen Verfassungsschutzes werde nicht die Aufsicht für seine alte Behörde umfassen. Dafür soll stattdessen Staatssekretär Hans-Georg Engelke zuständig sein.

Maassen solle sich um die Bundespolizei, Cyber- und Informationssicherheit sowie öffentliche Sicherheit kümmern. Der 55jährige sei ein «klassischer Beamter, der eben den Dienst da tut, wo er hingestellt wird», sagte Seehofer.

Bisheriger Staatssekretär muss gehen

Für Maassen wird kein neuer Staatssekretärsposten geschaffen. Der bisherige Staatssekretär, der 55-jährige SPD-Mann Gunther Adler werde in den einstweiligen Ruhestand versetzt, teilte Seehofer mit. Der Leipziger war bisher im Innenministerium für Stadtentwicklung, Wohnen und Bauen zuständig.

Kanzlerin Angela Merkel, Seehofer sowie SPD-Chefin Andrea Nahles hatten sich am Dienstag auf die Beförderung Maassens zum Staatssekretär im Innenministerium geeinigt, nachdem dieser mit Äusserungen zu fremdenfeindlichen Vorfällen in Chemnitz in die Kritik geraten war.

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30 Kommentare

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  • Kommentar von A. Keller (eyko)
    Die Beförderung von Maassen zum Staatssekretär ist Gestalt gewordenes Symbol für die Handlungsunfähigkeit der Union und über Merkels Führungsstil. Als Staatssekretär kann Maassen aus Sicht der Regierung weniger Schaden anrichten.Das hat er aber bereits. Damit wird wieder Ruhe einkehrt müsste Maassen auch seinen Posten als Staatssekretär als räumen. Die ganze deutsche Regierung ist unglaubwürdig geworden und Merkel schweigt.
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  • Kommentar von Beatrice Mayer (signorinetta)
    @H.P. Müller wenn Sie Tichy unterstellen wollen, auf einer "Welle zu reiten", kennen Sie ihn und seine Arbeit schlecht.
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  • Kommentar von Rolf Bolliger (rolf.bolliger@quickline.ch)
    Die Entmachtung von Hans-Jörg Maassen ist nichts anderes, als eine Machtprobe der nervösen Koalition! Weil Maassen die angeblichen unglaublichen "Hetzjagden auf Ausländer", die tagelang zu Medien-Schlagzeilen gemacht wurden, seriös abklärte, wurde ihm Sympathie zur AfD vorgeworfen! Maassen musste gehen! Eine Aktion, die vorallem die angeschlagene und nervöse SPD vorantrieb! Die Hauptschuld, dass Hundertausende BürgerInnen Kandidaten aus der AfD wählten, muss aber die Bundeskanzlerin tragen!
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