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Neuer mexikanischer Präsident Kann er seine Versprechen halten?

Legende: Audio Hoffnungsträger vor gewaltigen Herausforderungen abspielen. Laufzeit 05:28 Minuten.
05:28 min, aus Echo der Zeit vom 01.12.2018.

In Mexiko übernimmt heute Andres Manuel Lopez Obrador das Präsidentenamt. Im Sommer errang der Linkspopulist mit seinem Parteienbündnis Morena einen überwältigenden Wahlsieg. Er gilt als grosser Hoffnungsträger.

Sallie Hughes, Mexiko-Spezialistin und Leiterin des Institutes für Latin American Studies an der University of Miami, analysiert für SRF News die grössten Versprechen von Lopez Obrador im Wahlkampf:

Kampf der Gewalt: In Mexiko werden pro Tag durchschnittlich über 60 Menschen ermordet: von Drogenkartellen, Gangs, aber auch von Polizei und Militär. Für Hughes ist Gewalt denn auch das dringendste Thema, das die neue mexikanische Regierung anpacken muss.

Lopez Obrador habe zur Gewaltfrage durchaus interessante Vorschläge gemacht, so die Expertin. Beispielsweise eine Amnestie und Reintegration – nicht für Mörder – aber für Mitläufer, vor allem junge Männer, die aufgrund fehlender Perspektiven in die Fänge der Drogenkartelle geraten sind.

Vor allem aber soll eine neu geschaffene Nationalgarde anstelle der Armee gegen Drogenkriminalität vorgehen. Das könne aber nur funktionieren, wenn diese Einheiten gut ausgebildet und beaufsichtigt würden, sagt Hughes.

Kampf gegen Drogenkartelle: Mit der Legalisierung von Marihuana will Lopez-Obrador den Drogenkartellen einen Teil ihres Geschäfts entreissen. «Das ist der richtige Ansatz», findet Hughes. Doch hierfür wäre eine Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten nötig. Denn aus den USA komme die Kritik, von dort kommen aber auch die Waffen für den Drogenkrieg, und in den USA würden die Drogengelder gewaschen.

Kampf der Korruption: Bei diesem Versprechen von Lopez Obrador ist die Expertin skeptisch. Der neue mexikanische Präsident habe bisher wenig Neigung gezeigt, auf lokaler und regionaler Ebene Mechanismen zu schaffen, die mehr Transparenz bei der Verwendung öffentlicher Gelder sicherstellen würden. Bisher habe Lopez Obrador immer nur davon gesprochen, die entscheidenden Stellen mit Vertrauensleuten zu besetzen.

AMLO, wie der Präsident von vielen genannt wird, spricht häufig von persönlichen Werten und davon, dass seine persönliche Rechtschaffenheit ins ganze Land ausstrahlen soll. Doch mit der Ausrichtung auf seine Person drohe die Gefahr, dass Lopez Obrador den Staatsapparat von sich abhängig mache, statt Institutionen zu stärken, die Transparenz und Rechenschaftspflicht gewährleisteten, analysiert die Expertin.

Was passiert, wenn Lopez Obrador scheitert?

Hughes befürchtet, dass sich dann die Mexikaner bei den nächsten Wahlen wohl für einen Radikalen ausserhalb der Politiker-Kaste entscheiden könnten. «So wie in Brasilien, oder auch wie in den USA.»

Legende: Video Mexikos Präsident Obrador vereidigt abspielen. Laufzeit 02:31 Minuten.
Aus Tagesschau vom 01.12.2018.

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