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Schwedens Corona-Pandemiegesetz - das Ende eines Sonderwegs?
Aus Echo der Zeit vom 08.01.2021.
abspielen. Laufzeit 04:09 Minuten.
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Neues Pandemiegesetz In Schweden können jetzt strengere Massnahmen angeordnet werden

  • Das schwedische Parlament hat einem neuen Pandemiegesetz zugestimmt.
  • Mit dem neuen Gesetz kann die Regierung umfassendere Corona-Massnahmen als bisher erlassen, wenn sie dies für notwendig erachtet.
  • Das Gesetz tritt am Sonntag in Kraft und gilt vorläufig bis September 2021.

Mit dem neuen Pandemiegesetz hat sich die schwedische Regierung die Möglichkeit für weitreichendere Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus gesichert.

Bislang sind die Schweden einen Sonderweg gegangen. Es galten bisher verhältnismässig freizügige Empfehlungen und es wurde an die Vernunft der Bürgerinnen und Bürger appelliert.

Das Pandemiegesetz ermöglicht es der Regierung und den Behörden nun, beispielsweise Geschäfte, Einkaufszentren, Fitnessstudios oder andere Einrichtungen zu schliessen oder es Menschen zu verbieten, sich in grösseren Gruppen zu versammeln.

Bussen bei Verstossen

Der Hauptzweck des Gesetzes sei nicht, Einrichtungen zu schliessen, so die Sozialministerin Lena Hallengren. Man wolle vielmehr spezifischere Beschränkungen vornehmen können, um Gedränge an verschiedenen Orten zu vermeiden. Wer eindeutig gegen solche Massnahmen verstosse, riskiere ein Bussgeld, sagte Hallengren.

Die Coronafälle in Schweden liegen im europäischen Vergleich derzeit wieder relativ hoch. So war die Anzahl der Neuinfektionen in den vergangenen 14 Tagen auf die Bevölkerung heruntergerechnet etwa zweieinhalb Mal so hoch wie in Deutschland.

Bereits in der ersten Corona-Hochphase im Frühjahr hatten die Schweden im Vergleich zum Rest Skandinaviens deutlich höhere Infektions- und Todesfallzahlen zu verzeichnen.

Das sagt Nordeuropa-Korrespondent Bruno Kaufmann:

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Das sagt Nordeuropa-Korrespondent Bruno Kaufmann:
Legende: Reuters

Die schwedische Regierung kann jetzt verpflichtende Regeln mit Strafandrohung zur Eindämmung der Pandemie erlassen – nicht mehr bloss Empfehlungen und Wünsche. Sie darf die verfassungsmässigen Freiheitsrechte falls nötig einschränken. Es ist wohl die Einsicht gereift, dass die Pandemie mit den bisherigen Instrumenten nicht in Schach gehalten werden kann. Ausserdem haben sich zu viele Schwedinnen und Schweden trotz dem vergleichsweise hohen Selbstverantwortungsgrad im Volk nicht an die Empfehlungen gehalten. Dazu gehört etwa auch der oberste Krisenchef Schwedens, der in den letzten Monaten zwei Mal auf die Kanarischen Inseln in die Ferien flog, obschon er seinen Landsleuten genau davon abgeraten hatte.

SRF 4 News, 08.01.2021, 14 Uhr;

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21 Kommentare

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  • Kommentar von Martin H. Meier  (Mahame)
    Die Schweiz und auch Schweden gehören zu den 30 Ländern, die am meisten Tote zu verzeichnen haben, weltweit!
    Die erfolgreichen Länder, die ihre Leute schützen, wissen, wie das geht, werden ohne viel Tote aus der Sache rauskommen.
    1. Antwort von Marcel Künzler  (Deckellos)
      Herr Meier bitte geben Sie mir ein Beispiel eines der Länder, welche Ihrer Meinung nach alles richtig macht.
    2. Antwort von Marcel Künzler  (Deckellos)
      Und erklären Sie mir auch, welche einschneidendere Masnahmen jenes Land durchgestzt hat, danke
  • Kommentar von Martin H. Meier  (Mahame)
    Die Schweiz hat (relativ) mehr Tote zu beklagen als Schweden.
    Weit haben wir es gebracht!
  • Kommentar von Dietmar Pfahl  (dpfahl)
    Meine Posts zu diesem Artikel haben nicht das Ziel die Situation in SWE zu verharmlosen. Ich versuche nur darauf aufmerksam zu machen, dass die schwarz-weiss Malerei sowohl auf Seiten der COVID19-Verharmloser als auch, umgekehrt, der Leitmedien (inkl. SRF, ARD, etc.) nicht zielführend sind. In allen europ. Ländern werden unterschiedliche Taktiken und Strategien angewandt, mal mit mehr, mal mit weniger Erfolg. Es ist Unsinn von einem schwed. Sonderweg zu sprechen und SWE als Buhmann aufzubauen.