- Sie sind ein Überbleibsel aus der Zeit, als Hongkong noch eine britische Kronkolonie war: die britischen Überseepässe. Die Pässe wurden ab 1987 allen Einwohnerinnen und Einwohnern Hongkongs ausgestellt, die das wollten – sie wurden dann offiziell britische Übersee-Bürger, sogenannte BNO.
- China hat nun angekündigt, die Überseepässe ab dem 31. Januar nicht mehr anzuerkennen.
- Derzeit besitzen rund 350'000 Hongkongerinnen und Hongkonger solche BNO-Pässe.
Im Streit mit Grossbritannien um das umstrittene Hongkonger Sicherheitsgesetz will China die sogenannten BNO-Pässe (British National Overseas) ab dem 31. Januar nicht mehr als Reisedokument und Identitätsnachweis anerkennen. Das Land behalte sich das Recht vor, weitere Massnahmen zu ergreifen, teilte ein Sprecher des Pekinger Aussenministeriums mit.
Als Reaktion auf das Hongkonger Sicherheitsgesetz hatte London bereits vor Monaten neue Regeln angekündigt, wonach BNO-Passinhaber eine Aufenthaltsgenehmigung über fünf Jahre für Grossbritannien erhalten können. Das würde wiederum eine Einbürgerung ermöglichen. Die neue Regelung soll von Sonntag an gelten. Theoretisch haben bis zu 5.4 Millionen Hongkonger Anspruch auf einen BNO-Pass.
Johnson «äusserst stolz»
Die Regierung hatte in London mitgeteilt, sie rechne in den kommenden fünf Jahren mit bis zu 322'000 Antragstellern für das Aufenthaltsrecht. Der britische Premierminister Boris Johnson sagte, er sei «äusserst stolz», den Inhabern der BNO-Pässe diesen neuen Weg zu einem Leben in Grossbritannien eröffnet zu haben. «Wir tragen damit den profunden historischen Verbindungen und der Freundschaft mit den Menschen in Hongkong Rechnung und wir treten für Freiheit und Autonomie ein – Werte, die wir sowohl in Grossbritannien als auch in Hongkong hochhalten.»
Der Pekinger Aussenamtssprecher kritisierte den Schritt hingegen scharf: «Der Versuch der britischen Seite, eine grosse Anzahl von Menschen in Hongkong zu britischen Bürgern zweiter Klasse zu machen, hat das ursprüngliche Verständnis der beiden Seiten von BNO völlig verändert», so Zhao Lijian am Freitag. Der Schritt Londons verstosse ernsthaft gegen Chinas Souveränität und greife grob in Chinas und Hongkongs innere Angelegenheiten ein.
Retourkutsche folgte sofort
Die Ankündigung Pekings erfolgte am Freitag nur Stunden, nachdem London bekannt gegeben hatte, Anträge unter den neuen Regeln ab Sonntag annehmen zu wollen. Das neue Sicherheitsgesetz war in Hongkong und international auf scharfe Kritik gestossen. Es gibt Chinas Staatssicherheitsorganen weitreichende Vollmachten in der eigentlich autonomen chinesischen Sonderverwaltungsregion.
Obwohl den mehr als sieben Millionen Hongkongern beim Souveränitätswechsel 1997 Freiheitsrechte und Autonomie garantiert worden waren, können chinesische Staatssicherheitsorgane in Hongkong künftig eigenmächtig Ermittlungen ausführen und Rechtshoheit ausüben.
