In den USA gibt es heftige Kritik an einem Richter des Supreme Courts, dem Obersten Gericht des Landes. Hintergrund ist ein Bericht eines Investigativ-Mediums. Laut diesem soll der konservative Clarence Thomas unter anderem über Jahre hinweg von Geschenken eines Milliardärs profitiert haben. Und dies nicht offengelegt haben.
Clarence Thomas, Jahrgang 1948, ist seit dem 23. Oktober 1991 Richter am obersten Gericht der USA. Präsident George H. W. Bush nominierte ihn für das Amt. Seine Bestätigung durch den Senat fiel knapp aus, nachdem bekannt geworden war, dass eine ehemalige Angestellte ihn der sexuellen Belästigung beschuldigte. Thomas ist in der Geschichte erst der zweite afroamerikanische Richter am Supreme Court. Er gehört zum konservativen Flügel des Gerichts.
Am Donnerstag wurde nun der oberste Richter des USA, John Roberts, vom Vorsitzenden des Justizausschusses des Senats eingeladen, über ethische Standards am Supreme Court auszusagen. Eine Anhörung, die zweifellos mit dem fragwürdigen Sponsoring von Richter Clarence Thomas zu tun hat.
Was wird Clarence Thomas vorgeworfen? Der Dienstälteste der neun Richter des Obersten Gerichtshofs ist unter Druck geraten, weil er im Verlaufe seiner Amtszeit offenbar regelmässig grosszügige Geschenke des konservativen Milliardärs Harlam Crow angenommen hatte. Darüber berichtete das US-Medium ProPublica. Dazu gehörten Reisen in Crows Privatjet, Aufenthalte auf dessen Luxusjacht oder in exklusiven Resorts. Crow hat Thomas ausserdem drei Grundstücke und ein Haus abgekauft, dazu soll Thomas in seinen Steuerklärungen während Jahren Einkommen aus einer nicht mehr existierenden Firma ausgewiesen haben.
Weshalb ist der Fall problematisch? Gemäss dem «Ethics in Government Act», der nach dem Watergate-Skandal eingeführt wurde, müssen Richter Geschenke ab dem Wert von 415 US-Dollar ausweisen. Thomas hat dies nicht gemacht, so wie er auch den Verkauf der Grundstücke und des Hauses nicht korrekt deklariert hat. Clarence Thomas verwies in seiner bisher einzigen, kurzen Stellungnahme auf den Rat richterlicher Kollegen, die sein Vorgehen als korrekt bezeichnet hätten. Das wirft die Frage auf, ob diese Haltung System hat.
Warum ist der Skandal gerade jetzt von Bedeutung? Damit eine Demokratie funktionieren kann, muss die Gesellschaft auf das Rechtssystem vertrauen. Jüngste Umfragen zeigen, dass das Vertrauen der Amerikanerinnen und Amerikaner in den Obersten Gerichtshof in den letzten 20 Jahren massiv abgenommen hat. Ist dieses Vertrauen verloren, wenden sich Bürgerinnen und Bürger anderen Mitteln zu, um ihre Streitigkeiten zu lösen. Und dies stellt eine existenzielle Bedrohung dar für jede Demokratie dar.
