Zum Inhalt springen

Header

Navigation

Legende: Audio OECD kritisiert Neuausrichtung bei Entwicklungshilfe abspielen. Laufzeit 03:24 Minuten.
Aus Echo der Zeit vom 05.04.2019.
Inhalt

OECD übt Kritik an Bundesrat Entwicklungshilfe ist kein Druckmittel

In Sachen Entwicklungszusammenarbeit erhält die Schweiz das Siegel «Sehr gut». Doch der Bestnote folgt ein grosses Aber.

Sie war britische Botschafterin in Äthiopien und bei der Afrikanischen Union. Jetzt leitet Susanna Moorehead den Entwicklungshilfe-Ausschuss der OECD und warnt: Die Schweiz gefährde ihren Ruf, wenn sie ihre Entwicklungshilfe darauf ausrichte, Migration zu verhindern.

Problematische Verknüpfung

Der Bundesrat entschied Ende letzten Jahres, die Schweizer Entwicklungszusammenarbeit vermehrt auf Länder zu konzentrieren, von denen sich viele Migranten Richtung Schweiz aufmachen. Das heisst konkret: Mehr Projekte etwa in Afrika. Im Gegenzug zieht sich die Entwicklungshilfe weitgehend aus Lateinamerika zurück.

Der Bundesrat entschied auch, dass er Entwicklungshilfe und Migrationspolitik enger verbinden will. Wie das gehen soll, skizzierte der zuständige Aussenminister Ignazio Cassis damals in der SRF-Samstagsrundschau: «Wir verlangen explizit eine Kooperation mit dem Land, wo das Geld hinfliesst – für eine Rückübernahme von Migranten, die illegal in die Schweiz kommen.»

Solche Verknüpfungen kritisiert die OECD-Entwicklungshilfe-Expertin Moorehead. Der Bevölkerung zu versprechen, man könne so die Migration stoppen – das funktioniere nicht. Die Schweiz solle stattdessen mit langfristigen Projekten Armut bekämpfen und Jobs schaffen.

Langfristig statt kurzfristig denken

Erfolgreiche Entwicklungshilfe führe kurzfristig übrigens eher dazu, dass mehr statt weniger Leute ihre Heimat verlassen würden. «Wenn die Länder etwas reicher werden, haben mehr Leute das nötige Geld um überhaupt Richtung Europa aufzubrechen», so Moorehead. Erst mit der Zeit gehe die Migration zurück – weil die Leute allmählich wieder eine Perspektive hätten in der Heimat.

Langfristig statt kurzfristig denken – und Entwicklungshilfe nicht als Druckmittel einsetzen, mahnt die OECD. «Völlig einverstanden», antwortet Manuel Sager, Chef der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza). Er verantwortet den Grossteil der Schweizer Entwicklungshilfe.

Das Deza beschwichtigt

Sager relativiert die Aussagen seines Chefs Cassis: Die Schweiz wolle zwar künftig verstärkt darauf hinwirken, dass Empfängerstaaten zum Beispiel abgewiesene Asylsuchende konsequenter zurücknähmen. Hilfsgelder oder -projekte aber ultimativ mit solchen Forderungen zu verknüpfen, sei nicht geplant. «Das ist nicht wirkungsvoll. Erstens sind die Beträge zu klein und zweitens würden wir damit die Bevölkerung bestrafen.»

Der oberste Entwicklungshelfer beschwichtigt also. Entscheiden wird die Politik: Nächsten Monat legt der Bundesrat seine Detailpläne vor.

Schliessen

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

13 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.