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Ein schneller Abgang von Boris Johnson ist nicht einfach
Aus Tagesschau vom 08.07.2022.
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Offizielle Kandidatur Rishi Sunak will Nachfolger von Boris Johnson werden

Im Rennen um die Nachfolge des britischen Premierministers hat der Ex-Finanzminister seinen Hut in den Ring geworfen. Er ist nicht der einzige Interessent.

«Ich will der nächste Führer der konservativen Partei und Euer Premierminister sein», schreibt Rishi Sunak am Freitagabend auf Twitter. Er hatte erst am Dienstag seinen Posten als Schatzkanzler aus Protest gegen die Führungsrolle Johnsons aufgegeben und damit eine Welle von Rücktritten in der konservativen Regierungsfraktion ausgelöst. «Lasst uns Vertrauen wiederherstellen, die Wirtschaft wieder aufbauen und das Land wieder zusammenbringen», so Sunak weiter in seiner Botschaft. Dazu postete er ein hochwertiges Video mit seiner Familiengeschichte.

Sunak galt einst als aussichtsreichster Kandidat für die Johnson-Nachfolge. Er profitierte vor allem von der Popularität des sogenannten Furlough-Programms, einer der deutschen Kurzarbeit nachempfundenen Massnahme, die während der Pandemie Millionen Menschen vor dem Jobverlust bewahrte. Sein Ansehen litt jedoch beträchtlich, als sich herausstellte, dass seine schwerreiche Ehefrau von einem legalen Steuersparmodell profitierte.

Zunächst haben bis Freitagabend neben Sunak auch Chefjustiziarin Suella Braverman und Tom Tugendhat, der Chef des Auswärtigen Ausschusses im Parlament, ihre Kandidatur erklärt. Zuletzt kündigte auch die bisherige Gleichstellungs-Staatssekretärin Kemi Badenoch in einem Gastbeitrag für die Zeitung «The Times» (Samstag) ihre Kandidatur an.

Weitere dürften hinzukommen. In den Umfragen führt Verteidigungsminister Ben Wallace. Dieser hat aber mittlerweile eine Kandidatur ausgeschlossen. Es wurde jedoch erwartet, dass unter anderem auch Aussenministerin Liz Truss und Handelsministerin Penny Mordaunt ihre Kandidatur erklären dürften.

Rasche Ablösung Johnsons verlangt

Johnson hatte am Donnerstag nach massivem Druck aus seiner Fraktion und dem Kabinett seinen Rücktritt als Parteichef der britischen Konservativen bekannt gegeben. Er will jedoch so lange im Amt bleiben, bis ein Nachfolger gewählt ist. Der genaue Ablauf des Auswahlverfahrens soll Anfang kommender Woche vom zuständigen Parteigremium, dem sogenannten 1922-Komitee, festgelegt werden.

Sie müssen Boris Johnson loswerden, und wenn nicht, dann werden wir eine Misstrauensabstimmung im Parlament einleiten.
Autor: Angela Rayner Vizechefin der oppositionellen Labour-Partei

Allerdings wurden Forderungen nach seiner raschen Ablösung laut. Die Ablösung Johnsons sollte Wochen, nicht Monate dauern, sagte die konservative Abgeordnete und Johnson-Kritikerin Caroline Nokes am Freitag der BBC. «Er hat das Vertrauen der Konservativen Partei aufgrund mangelnder persönlicher Integrität verloren», sagte die Vorsitzende des Ausschusses für Frauen und Gleichberechtigung. Die Vizechefin der oppositionellen Labour-Partei, Angela Rayner, forderte sogar die sofortige Ablösung Johnsons. «Er ist ein erwiesener Lügner, der im Filz versinkt, wir können uns nicht noch ein paar Monate davon leisten», sagte Rayner. Sie fügte hinzu: «Sie müssen ihn loswerden, und wenn nicht, dann werden wir eine Misstrauensabstimmung im Parlament einleiten.» Es sei klar, dass Johnson das Vertrauen der Bevölkerung verloren habe.

Dass Johnson durch ein Misstrauensvotum im Parlament aus dem Amt gejagt werden könnte, gilt als unwahrscheinlich. Dafür müsste ein Teil seiner Fraktion gegen ihn stimmen. Es könnte dann zu einer Neuwahl kommen, an der Johnsons Konservativen derzeit nicht gelegen sein dürfte.

 

Tagesschau vom 08.07.2022;

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