- Tiktok verstösst nach vorläufigen Ergebnissen einer EU-Untersuchung gegen europäisches Recht. Das teilte die zuständige EU-Kommission mit.
- Konkret geht es dabei um suchtfördernde Mechanismen wie stark personalisierte Empfehlungen und das ununterbrochene automatische Abspielen von Videos.
- Die Behörde kündigte an, das bereits eingeleitete Verfahren gegen Tiktok weiter voranzutreiben.
«Abhängigkeit von sozialen Medien kann schädliche Auswirkungen auf die sich entwickelnden Gehirne von Kindern und Jugendlichen haben», kritisierte die zuständige EU-Vizepräsidentin Henna Virkkunen. Es gehe darum, europäische Regeln durchzusetzen, um Bürgerinnen und Bürger online zu schützen.
Eine Tiktok-Sprecherin teilte mit: «Die vorläufigen Ergebnisse der Kommission stellen unsere Plattform kategorisch falsch und völlig haltlos dar. Wir werden alle notwendigen Schritte unternehmen, um diese Ergebnisse mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln anzufechten.»
Teure Busse möglich
Tiktok hat nun die Möglichkeit, sich gegen die Vorwürfe zu verteidigen, und könnte theoretisch auch Änderungen an seinen Funktionen vornehmen, um die Bedenken der EU auszuräumen.
Sollte keine einvernehmliche Lösung gefunden werden, könnte es für Tiktok teuer werden. Die EU-Kommission könnte dann formell einen Verstoss gegen das sogenannte Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, kurz DSA) feststellen und eine Strafe verhängen. Diese könnte sich auf bis zu sechs Prozent des jährlichen Konzernumsatzes belaufen.
Diese Anpassungen werden gefordert
Die EU-Kommission hält fest, dass die Gestaltung von Tiktok die Nutzer ständig mit neuen Inhalten «belohne» und dadurch den Drang fördere, weiter zu scrollen. Das versetze das Gehirn in einen «Autopilot-Modus». «Wissenschaftliche Untersuchungen zeigen, dass dies zu zwanghaftem Verhalten führen und die Selbstkontrolle der Nutzer beeinträchtigen kann.»
Die vorläufige Einschätzung ist Teil einer grösseren Untersuchung zur Online-Plattform Tiktok. Die Kommission prüft seit Februar 2024 unter anderem, ob der Online-Riese Jugendliche genug schützt.
Manche Kritiker werfen Tiktok auch vor, dass der Algorithmus bestimmte politische Strömungen wie die AfD in Deutschland bevorzuge oder kritische Themen wie Menschenrechte in China unterdrücke.
Weitere Verfahren gegen Social-Media-Plattformen
Auch gegen die US-Unternehmen X und Meta laufen Verfahren der EU-Kommission. Als die EU Anfang Dezember auf Grundlage des DSA gegen Elon Musks Plattform X eine Strafe von 120 Millionen Euro wegen Transparenzmängeln verhängte, reagierte die US-Regierung scharf: Sie sprach von Zensur und verhängte Einreiseverbote gegen einen der Architekten der Digitalgesetze sowie andere Europäer.
Aussenminister Marco Rubio schrieb zur Begründung der Einreisesperren auf X, es würden gezielt amerikanische Plattformen attackiert. Man sei bereit, die Liste zu erweitern, wenn es keine Kurskorrektur gebe.
