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Wahlen im Irak mit grossem Sicherheitsaufgebot
Aus Tagesschau vom 10.10.2021.
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Parlamentswahl in Irak Irakische Wahlberechtigte blieben den Urnen aus Frust fern

  • Unter einem Grossaufgebot an Sicherheitskräften wählten die Iraker am Sonntag ein neues Parlament.
  • Der Frust über die politische Elite des Landes hat dabei die Wahlbeteiligung auf ein Rekordtief fallen lassen.
  • 42 Prozent der Wähler gaben ihre Stimme ab, wie die irakische Wahlkommission in der Nacht zum Montag gemäss Medienberichten mitteilte.
  • Resultate will die Wahlkommission erst am Montagabend bekannt geben.

Nach Angaben der irakischen Militärführung waren mehr als 250'000 Sicherheitskräfte im Einsatz, um Zwischenfälle zu verhindern. Dieser Sicherheitsaufwand scheine die Menschen «ein bisschen abzuschrecken», sagte die Leiterin der EU-Wahlbeobachter, die Grüne-Europaabgeordnete Viola von Cramon.

Insgesamt waren rund 25 Millionen Menschen aufgerufen, die 329 Abgeordneten im Parlament zu bestimmen. Ein Viertel aller Sitze ist für Frauen reserviert.

Die Favoriten

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Als Favorit gilt die Strömung des schiitischen Geistlichen Muktada al-Sadr, die bereits bei der Wahl 2018 die meisten Sitze gewonnen hatte. Gute Chancen rechnet sich auch die Iran-nahe Fatah-Koalition aus. Sie ist mit den von Teheran unterstützten schiitischen Milizen verbunden. Beide Gruppen fordern den Abzug der US-Truppen.

Der ölreiche Irak steckt in einer politischen und wirtschaftlichen Krise. Das Land hängt stark vom Öl ab und hat unter den niedrigen Ölpreisen während der Corona-Pandemie gelitten. Ministerpräsident Mustafa al-Kasimi hatte die Wahl nach Massenprotesten vorgezogen.

Attentate durch den IS

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Der Irak leidet auch unter den Folgen des Krieges gegen den IS. Die Terrormiliz hatte 2014 grosse Gebiete im Norden und Westen des Landes überrannt. 2017 erklärte die Regierung den Sieg über den IS. Zellen sind aber weiter aktiv. Im Januar hatten zwei Attentäter in der Hauptstadt Bagdad mehr als 30 Menschen mit in den Tod gerissen.

Schon 2019 waren die Proteste gegen die politische Führung ausgebrochen. Die Demonstrationen richteten sich unter anderem gegen die grassierende Korruption und die schlechte Infrastruktur. Sicherheitskräfte gingen immer wieder mit Gewalt gegen die Proteste vor. Dabei wurden nach Angaben von Menschenrechtlern mehr als 500 Menschen getötet.

Viele Iraker sind von der Politik enttäuscht. Sie blieben der Abstimmung fern, weil sie sich von der Wahl keine Veränderung der bestehenden Machtverhältnisse erwarten. Anhänger der Protestbewegung haben zudem zum Boykott der Wahl aufgerufen.

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SRF 4 News, 10.10.2021, 10:30 Uhr;

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